Rechtsschutz bei Subventionsanträgen
Online-Vortrag mit Herrn Dr. Dirk Schultze-Petzold, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Staatsanwalt a.D.
Soforthilfen, Zuschüsse, Stundungen - derzeit gibt es zahlreiche Instrumente, die helfen sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für Selbstständige und Unternehmer*innen abzumildern. Bei der Flut von Anträgen und einer schnellen Auszahlung, ist es derzeit nicht leistbar, dass die Anträge vollumfänglich auf ihre Berechtigung geprüft werden. Nachdem nun die ersten Auszahlungen erfolgt sind, rücken mehr und mehr Fragen nach den Anspruchsberechtigungen, Berechtigungsprüfungen etc. in den Vordergrund.
Was passiert also, wenn Ämter, Institutionen und Banken die tiefergehende Prüfung aufnehmen und welche Folgen, könnte das für Selbstständige und Unternehmer*innen haben?
- Wer könnte wie zur Verantwortung gezogen werden, wenn Anträge unberechtigt gestellt wurden?
- Welche Konsequenzen können eintreten, wenn die Prognosen doch nicht stimmten?
- Welche Pflichten haben die Sachbearbeiter der Einrichtungen?
- Wie kann ich mich und mein Unternehmen rechtlich schützen?
- Wer kann mir helfen, wenn der Staatsanwalt ermittelt?
Herr Schultze-Petzold wird diese Fragen in seinem Vortrag beantworten und am Beispiel des Antrages auf Soforthilfe der ILB erklären, was die einzelnen Textpassagen juristisch bedeuten und erläutern, wie die Bedingungen einer Rechtsschutzversicherung formuliert sein sollten, damit diese dann auch hilft, wenn sie wirklich gebraucht wird.
Zudem besteht die Möglichkeit, im Anschluss noch weitere Fragen zu stellen und sich mit den anderen Teilnehmer*innen auszutauschen.
