Wenn auch mit pandemiebedingter Verspätung hat die VCH-Jahrestagung am 27. und 28. September in Köln in Präsenzform stattfinden können und ist, nachdem die letztjährige Mitgliederversammlung online durchgeführt werden musste, auf äußerst positive Resonanz gestoßen. Wiederum pandemiebedingt sind nach dem "Come-together" am 27. September die Sitzungen der Fachabteilungen "Binnenhandel", "Außenhandel" und "Chemiehandel und Recycling" sowie die Mitgliederversammlung selbst allesamt am 28. September durchgeführt worden. Vor allem standen in diesem Jahr wieder die im Drei-Jahres-Rhythmus stattfindenden Vorstandswahlen an. Der Vorstand setzt sich demnach wie folgt zusammen:

• Präsident - Herr Christian Westphal, TER HELL & Co. GmbH (TER GROUP), Hamburg
• stellvertretender Präsident und Schatzmeister - Herr Robert Späth, CSC Jäklechemie GmbH & Co. KG, Nürnberg
• stellvertrender Präsdient und Vorsitzender Fachabteilung Außenhandel - Herr Thomas Sul, DKSH GmbH, Hamburg
• Vorsitzender Fachabteilung Binnenhandel - Herr Thomas Dassler, Häffner GmbH & Co. KG, Asperg
• Vorsitzender Fachabteilung Chemiehandel und Recycling - Herr Bastian Geiss, Richard Geiss GmbH, Offingen
• Vorstandsmitglied - Herr Thorsten Harke, HARKE Chemicals GmbH, Mülheim an der Ruhr
• Vorstandsmitglied - Herr Christopher Erbslöh, C.H. Erbslöh GmbH & Co. KG, Krefeld
• Vorstandsmitglied - Herr Dr. Colin von Ettingshausen, Brenntag GmbH, Essen
• geschäftsführendes Vorstandsmitglied - Herr Ralph Alberti, Verband Chemiehandel, Köln

Verabschiedet wurde ruhestandsbedingt Herr Frank Edler, OQEMA GmbH, Leipzig, der die Entwicklung des VCH im Vorstand seit 2015 als Vorsitzender der Fachabteilung Binnenhandel unterstützt hat. Die Mitglieder danken Herrn Edler herzlich für das Engagement.

Beschlossen hat die Mitgliederversammlung insbesondere die vorgelegten Änderungen der Satzung, u.a. in Hinblick auf die Möglichkeit der Durchführung auch in hybrider bzw. virtueller Form. Im übrigen wurden die Beschlussvorlagen des Vorstandes zur Rechnungslegung und der Etat-Vorschlag gebilligt. Als Rechnungsprüfer wiedergewählt wurden Frau Gabriele Möller, BTC Europe GmbH, und Herr Rainer Berghaus, Möller Chemie GmbH & Co. KG.

Die Jahrestagung 2022 wird am 16. und 17. Mai in Nürnberg im Leorando Royal Hotel stattfinden.

Mit Nachricht vom 27.04.2021 hatten wir Sie über die für 2022 geplanten Seminarreihen für das Fachseminar "Grundlagen der Chemie und Warenkunde für Chemiehandelskaufleute" informiert.

Für die im Frühjahr 2022 geplante 40. Veranstaltungsreihe sind nur noch zwei Plätze frei. Es findet an folgenden Terminen statt:

Teil 1: Grundlagen der Allgemeinen und Anorganischen Chemie: 08.03. - 12.03.2022
Teil 2: Grundlagen der Organischen Chemie: 29.03. - 02.04.2022
Teil 3: Warenkunde: 03.05. - 07.05.2022

An einer Teilnahme Interessierte können sich mit dem Anmeldeformular anmelden.

Für die 41. Veranstaltungsreihe im Herbst 2022 gibt es noch ausreichend freie Plätze. Es ist für folgende Termine peplant:

Teil 1: Grundlagen der Allgemeinen und Anorganischen Chemie: 25.10. - 29.10.2022
Teil 2: Grundlagen der Organischen Chemie: 22.11. - 26.11.2022
Teil 3: Warenkunde: 13.12. - 17.12.2022

Auch für diese Seminarreihe nehmen wir bereits Anmeldungen entgegen. Schicken Sie uns bei Interesse bitte das Anmeldeformular ausgefüllt zurück.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Seminare nur stattfinden, wenn mindestens 13 Anmeldungen für jede Veranstaltungsreihe vorliegen.

Der Seminarplan für alle 3 Teile kann in der Verbandsgeschäftsstelle angefordert werden. Bezüglich der organisatorischen Einzelheiten und Kosten wird auf die Informationen Frühjahr 2022 (Stand: 27.04.2021) und Herbst 2022 (Stand: 27.04.2021) zum Fachseminar verwiesen. An dieser Stelle soll noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass es im Interesse eines optimalen Lernerfolges liegt, wenn

• jeder Teilnehmer alle drei Seminarteile besucht,
• alle Teilnehmer im Seminarhotel übernachten.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Anscheinend werden derzeit Emails versendet, die den Anschein erwecken, sie wären automatisch von der Domain "vch-online.de" erstellt. Vorgegeben wird in den Mails, dass das Passwort, welches auf die Email-Adresse des Empfängers registriert ist, unmittelbar abläuft und mittels eines beigefügten Links verlängert werden soll.

Die Email kommt nicht vom VCH !

Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass die für den Zugang in den internen Bereich der Website vergebenen Passworte kein automatisches Ablaufdatum haben und keiner Verlängerung bedürfen.

Die Ergebnisse unserer September-Umfrage zum Stimmungsbild der Branche können wie gewohnt in ausführlicher Fassung nebst Einzelantworten und einer vergleichbaren Monatsübersicht abgerufen werden. Wir bedanken uns herzlich bei den Teilnehmern.

Erfreulich im Ergebnis der aktuellen Umfrage ist die wieder deutlich positivere Einschätzung der Geschäftsaussichten für die kommenden sechs Monate. Hier ist ein neuer Höchstwert von 69 Punkten erreicht worden. Die erfreuliche Einschätzung zu den Geschäftsaussichten wird auch durch eine deutlich positive Tendenz bei der Entwicklung der Umsätze und der Auftragslage trotz der Urlaubszeit bestätigt. Weiter verschärft haben sich jedoch die Probleme bei der Beschaffung. Hier sind weiterhin insbesondere die Lieferketten aus Asien betroffen. Eine leichte Besserung hingegen ist aus dem NAFTA-Raum zu verzeichnen. Unauffällig ist das aktuelle Zahlungsverhalten. Nachdem im letzten Jahr befürchtet wurde, dass nach zunehmendem Auslaufen der staatlichen Hilfsprogramme eine Verschlechterung des Zahlungsverhaltens auf mögliche Insolvenzen hindeuten könnte, hat sich diese Befürchtung zumindest bislang nicht bestätigt.

Bei den in Hinblick auf die Pandemie getroffenen Maßnahmen ist zum 1. September durch die aktuelle Corona-Arbeitsschutzverordnung die Home Office-"Pflicht" aufgehoben worden. In Verbindung mit dem Impffortschritt kehren daher zunehmend die Mitarbeiter in die Betriebe zurück. Aus den Einzelantworten ergibt sich, dass Unternehmen aus Sorge vor Impfdurchbrüchen Tests auch für Genesene und Geimpfte anbieten.

Anregungen bzw. Hinweise zur Umfrage nimmt der Unterzeichner gerne entgegen. (Al.)

Der Einfluss der Corona-Pandemie nimmt aktuell immer weiter ab. Daher haben wir in der aktuellen Umfrage zum Stimmungsbild der Branche die Frage nach den getroffenen Maßnahmen allein auf das Home-Office beschränkt. Aus einer Vielzahl von Rückmeldungen hat sich zudem ergeben, dass Home-Office auch zukünftig eine stärkere Rolle spielen wird, als dies vor der Pandemie der Fall war. Insoweit haben wir Antwortmöglichkeiten ergänzt.

Die Umfrage ereichen Sie wie gewohnt anonym über SurveyMonkey unter dem folgenden Link:

https://www.surveymonkey.de/r/VZ62HR7

Wir würden uns auch dieses Mal über möglichst viele Teilnehmer freuen. Geöffnet ist die Umfrage bis Mittwoch, 13. Oktober.

Vor dem eingangs geschilderten Hintergrund werden wir die Umfrage in der aktuellen Form noch bis Ende des Jahres fortführen. Mit Beginn des Jahres 2022 ist geplant, die Umfrage quartalsweise und weniger pandemiebezogen fortzusetzen. In den Vordergrund sollen dann Fragen zur wirtschaftlichen Entwicklung und diese betreffende Faktoren treten.

Im Bundesanzeiger AT vom 09.09.201 ist die

Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 6. September 2021

veröffentlicht worden. Sie tritt am 10. September 2021 in Kraft.

Über deren Verabschiedung im Bundeskabinett ist mit Nachricht vom 03.09.2021 berichtet worden. Insoweit wird der Einfachheit halber zum Inhalt hierauf verwiesen.

VCH und VCI haben gemeinsam zu einem weiteren Online-Workshop mit Fokus auf die Digitalisierung in der Chemieindustrie eingeladen.

Vorgestellt und zusammen mit den rund 100 Teilnehmern diskutiert wurden Ansätze zur Optimierung der Lierferkette. Hierbei bieten "vitreo" und "Packwise" vor allem in Hinblick auf die IBC-Flotte IoT-Sensoren, die Echtzeitinformationen z.B. zu Füllstand, Standort, Temperatur sowie Bewegung der Gebinde liefern und so Unterstützung - auch mittels Machine Learning - bei sicheren und nachhaltigen Lösungen von der Produktion über den Vertrieb, die Lagerhaltung und Logistik bis zum Einkauf. Mit Blockchain- und Distributed-Ledger-Technologie macht "Evonik Digital" komplexe Abläufe zwischen Produzent, Händler, Spediteur und Kunden effizienter, indem es den Beteiligten erlaubt, sämtliche Transaktionen in Echtzeit zu überblicken. Das Teilen von Informationen ermöglicht nicht nur bessere Abstimmung, auch die Abrechnung wird effizienter.

Die Präsentationen der Referenten Felix Weger, Product Manager, Packwise GmbH, Max Drechsler, CEO & Gründer vitreo, sowie Heinz-Günter Lux, Digital Strategist, Evonik Digital GmbH, können unter den folgenden Links abgerufen werden:

• Digitales Container-Tracking entlang der Supply Chain - Praktische Anwendungen in der Chemieindustrie
• Optimierung der chemischen Lieferketten durch Machine-Economy-Lösungen
• Die Koppelung von Supply Chain Informationen mit Finanzdaten auf einer Blockchain als Grundlage autonomer Lieferketten in kontinuierlichen Geschäftsbeziehungen

(Al.)

Die ECHA informiert, dass sie die Liste der Stoff- und Produktartkombinationen aktualisiert hat, für die ein ordnungsgemäßer Antrag auf Aufnahme in das Überprüfungsprogramm gestellt wurde. Die Liste enthält auch die Namen der anmeldenden Unternehmen, um die Zusammenarbeit bei der Einreichung eines Antrags auf Zulassung des Wirkstoffs zu erleichtern und unnötige Tierversuche zu vermeiden. Die Liste mit Datum 10. September 2021 kann hier eingesehen werden. (MP)

Informieren möchten wir Sie, dass auf der Ressource CIRCABC der Kommission der Entwurf und der dazugehörige Anhang der Delegierten Verordnung zur Anpassung der CLP-VO an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt in allen Amtssprachen veröffentlicht wurde.

Es handelt sich hierbei um die Einstufungsentscheidungen des RAC aus 2019 bzw. 2020 bezüglich Neuaufnahmen und Änderungen der Einträge des Anhangs VI Teil 3 der CLP-Verordnung. Diese werden in einer Ad-hoc Sitzung des CARACAL am 19. Oktober 2021 behandelt. Den Entwurf der Delegierten Verordnung können Sie hier einsehen, den Anhang hier.

Wir werden, wie bereits üblich, den Anhang auf Stoffe von Relevanz für den Chemiehandel durchsehen und entsprechend darüber berichten. (MP)

Mit Bezugsschreiben vom 5. Oktober 2020 hatten wir Sie auf die durch die BAuA / Helpdesk veröffentlichte "Hilfestellung für die Einstufung von Titandioxid " hingewiesen. In der Sitzung des AK Gefahrstoffe vom 10. September 2021 hatten wir unter Top 7.1 zu dem Thema "Einstufung Titandioxid" aktuell berichtet. Im Nachgang zu der Sitzung erreichte uns der Hinweis, dass die ECHA auf Grundlage dieser durch die BAuA erstellte Hilfestellung ihrerseits eine "Guide on the classification and labelling of Titanium dioxide " mit Datum September 2021 veröffentlicht hat. Beide Hilfestellungen haben wir für Sie entsprechend verlinkt. (MP)

Zuletzt am 12. Mai 2021 hatten wir Sie über eine Veröffentlichung (Advancing REACH - The Restriction Procedure) des UBA im Rahmen des Vorhabens "REACH-Weiterentwicklung" informiert. Nun ist eine weitere Schrift mit dem Titel "Advancing REACH - ECHA Board of Appeal" erschienen, auf welche wir Sie aufmerksam machen möchten.

In der Kurzbeschreibung heißt es:

"Weiterentwicklung von REACH -Widerspruchskammer der ECHA

Dieser Bericht ist Teil des Ressortforschungsplan Vorhabens "REACH-Weiterentwicklung", das basierend auf Analysen verschiedener REACH-Prozesse sowie angrenzender Fragestellungen (Substitution, Nachhaltige Chemie, Vorsorgeprinzip, Erzeugnisse, Kosten-Nutzen Analysen, Sozio-Ökomische Analysen, Finanzierung der ECHA) Optionen für eine Verbesserung der (Umsetzung der) REACH-Verordnung entwickelte. Dieser Bericht erörtert die Frage, welche politischen Optionen zur Verfügung stehen, um die Effizienz des Widerspruchsverfahrens unter REACH zu verbessern und welche Auswirkungen dies auf die in Art. 1 REACH formulierten Ziele hat. Er erörtert drei politische Optionen im Hinblick auf eine Straffung des ECHA-Verfahrens. Die erste Option besteht aus einer Straffung der Fristen, die zweite Option gewährt der Widerspruchskammer das Ermessen zum Erlass einer einstweiligen Anordnung und die dritte Option beinhaltet legislative Optionen, um den Umfang und die Intensität der Überprüfung zeitlich zu begrenzen. Im Lichte der Gesamtziele von REACH und einer rechtssystematischen Betrachtung erweist sich die zweite Option als die Beste."

Den Bericht in können Sie hier als PDF direkt herunterladen. (MP)

Im Rahmen der EU-Abfallrahmenrichtlinie ( 2008/98/EC) müssen Erzeugnisse; die SVHC (>0,1 Gew.%) enthalten; in der SCIP-Datenbank notifiziert werden. Seit dem Start der Datenbank sind über 4 Millionen Meldungen von 6.000 Unternehmen eingegangen, so die ECHA in ihrer aktuellen Meldung. Eine Vorgabe war es, diese Informationen interessierten Parteien, hier vorrangig den Unternehmen der Abfallwirtschaft, leicht zugänglich zu machen. Diese Vorgabe wurde nun mit der seit dem 14.09.2021 online verfügbaren " Dissemination Platfom" umgesetzt.

Es besteht nun die Möglichkeit nach Erzeugnissen zu suchen um sich zu informieren, ob diese SVHC enthalten, vorausgesetzt, Sie wissen die englische Bezeichnung. Alle Informationen sind in englischer Sprache gehalten, was das Auffinden bestimmter Bauteile oder Erzeugnisse erschweren dürfte.

Die ECHA besitzt nun einen weiteren großen Datensatz an Informationen, welchen sie auch nutzen will, um Transparenz im Lebenszyklus eines Erzeugnisses zu vermitteln. (MP)

Das UBA veröffentlicht weitere Einstufungen von Stoffen in Wassergefährdungsklassen. Die Einstufungsdetails sind auch über die Suche auf der Rigoletto-Website recherchierbar. Nutzen Sie den Link hinter der Kennnummer um weitere Details wie CAS-Nummer oder EG-Nummer einzusehen.

(MP)

Das UBA veröffentlicht weitere Einstufungen von Stoffen in Wassergefährdungsklassen. Die Einstufungsdetails sind auch über die Suche auf der Rigoletto-Website recherchierbar. Nutzen Sie den Link hinter der Kennnummer um weitere Details wie CAS-Nummer oder EG-Nummer einzusehen.

(MP)

Am 20. August wurde im Bundesgesetzblatt die

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen (7. VStÄndV)

veröffentlicht. Mit ihr werden unter anderem die Kaffeesteuerverordnung, aber viel bedeutender für den Chemiehandel, die Energiesteuer-Durchführungsverordnung geändert. Die wichtigsten Änderungen hat die GZD - getrennt nach Änderungen für den Bereich der Energie- und Stromsteuer sowie für den Bereich der Genussmittelsteuern - zusammengefasst. Das Informationsschreiben Energie können Sie hier einsehen und das Informationsschreiben Genussmittel hier. (MP)

Vom BGA liegt uns das aktuelle Steuerrundschreiben 16/2021 vor. Es behandelt die nachfolgenden Themen:

1. Stellungnahme zur Konsignationslagerregelung
2. Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
3. Erleichterungen bei der TSE-Pflicht für vom Hochwasser betroffene Unternehmen
4. Angabe des Leistungszeitpunkts in der Rechnung
5. Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr mit Großbritannien und Nordirland

Anlagen übersendet die VCH-Geschäftsstelle gerne auf Anfrage. (MP)

Vom BGA liegt uns das aktuelle Steuerrundschreiben 17/2021 vor. Es behandelt die nachfolgenden Themen:

1. Bundesregierung legt Subventionsbericht vor
2. Steuerlichen Anerkennung von Arbeitgeberleistungen nach § 3 Nummer 34 EStG
3. Anmerkungen zum Country-by-Country-Reporting
4. Stellungnahme zu den Grundsteuererlassen
5. Umsatzsteuerbefreiung bei Post-Universaldienstleistungen
6. Aktualisierte Fassung der FAQ Kasse
7. Einrichtung eines Fond "Aufbauhilfe 2021 beschlossen

Anlagen übersendet die VCH-Geschäftsstelle gerne auf Anfrage. (MP)

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden durch Multilaterale Vereinbarungen Gültigkeiten von unter anderem Schulungen für Gefahrgutbeauftragte und Fahrer mehrfach verlängert. Nun laufen diese Anfang Oktober aus und die normalen Regelungen treten wieder in Kraft.

Dies betrifft im ADR:

• M333 Verlängerung der Gültigkeit der ADR-Schulungsbescheinigungen der Gefahrgutfahrer, deren Bescheinigung zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. September 2021 abläuft.
• M334 Verlängerung der Gültigkeit der Schulungsbescheinigungen der Gefahrgutbeauftragten, deren Bescheinigung zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. September 2021 abläuft.
• M339 Druckgefäße für bestimmte Gase dürfen auch mit abgelaufener Verwendungsdauer noch befüllt und transportiert werden.

Das BMVI geht derzeit nicht davon aus, dass eine weitere Verlängerung notwendig ist. (MP)

Zur Novellierung des VerpackG und den daraus erwachsenden erweiterten Pflichten wurde wiederholt im VCH-Newsletter informiert. Auf Grundlage individueller Anfragen und auch die Erörterungen in verschiedenen VCH-Fachgremien hin wurde nun die hier abrufbare VCH-Information erstellt, mit der die Neuerungen erneut zusammenfassend dargestellt werden, die im Chemiehandel mit Blick auf industrielle Verpackungen von Relevanz sein können. (Fr.)

Auch in diesem Jahr hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) wieder die aktualisierte Liste des Internationalen Suchtkontrollrates (INCB) der Vereinten Nationen (a. Anlage) über die Bestimmungen zur Ein- und Ausfuhr von Grundstoffen in einer Vielzahl von Staaten mit der Bitte um Weiterleitung an die Mitgliedsunternehmen übersandt. Dieser Bitte kommt der VCH hiermit gerne nach:

Neu aufgenommen wurde in die Liste der Stoff MAPA, der seit 03. November 2020 international kontrolliert wird und in der Europäischen Union ebenfalls der Grundstoffkontrolle unterstellt wurde.

Bitte beachten Sie, dass einige Länder den Import von ausgewählten Grundstoffen verboten haben (in der Tabelle durch "P" gekennzeichnet).

Für die Beantragung von Ausfuhrgenehmigungen weisen wir darauf hin, dass

• wir bei Eingang des Antrages auf Ausfuhrgenehmigung die zuständige Behörde des Einfuhrlandes hierüber unterrichten und unter Einräumung einer Antwortfrist von15 Werktagen nachfragen, ob Bedenken gegen die beabsichtigte Ausfuhr bestehen.
  Es hat sich in der Praxis bewährt, dass der Ausfuhrantrag unter Beifügung der entsprechenden Kopie der Einfuhrgenehmigung bzw. Erlaubnis des Kunden im Drittland gestellt wird. Dadurch hat sich z. T. die Antwortzeit der ausländischen Behörden verkürzt und somit auch die Bearbeitungszeit der Anträge. Wir bitten Sie daher, diese Verfahrensweise beizubehalten.

• Ausfuhren von Grundstoffen der Kategorie 3 in Drittländer nur dann ausfuhrgenehmigungspflichtig sind, wenn das Bestimmungsland in der Liste nach Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 aufgeführt ist (zu finden unter http://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesopiumstelle/Grundstoffe/rechtsgrund/Delegierte_VO_1011_2015_Laenderliste.pdf?__blob=publicationFile&v=3). Die Ausfuhrgenehmigung ist unabhängig von der zu exportierenden Menge und der Registrierungspflicht nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 erforderlich. (Al.)

Im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 68 vom 28. September 2021 ist die

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit für die individuell zurechenbaren Leistungen in seinem Zuständigkeitsbereich (besondere Gebührenverordnung BMG - BMGBGebV) vom 24. September 2021

veröffentlicht und am 1. Oktober 2021 in Kraft getreten.

Die Verordnung enthält im Abschnitt 2 die Gebührensätze für Amtshandlungen nach dem Grundstoffüberwachungsgesetz, den Verordnungen (EG) Nr. 273/2004 und Nr. 111/2005 sowie der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 zur Grundstoffüberwachung. (Al.)

Im Gemeinsamen Ministerialblatt Nr. 48-54 vom 14. September 2021 ist die

Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft)

veröffentlicht worden. Gemäß deren Nummer 9 tritt diese am ersten Tage des dritten auf die Veröffentlichung folgenden Kalendermonats, also am 1. Dezember 2021, in Kraft.

Das Rechtsetzungsverfahren der TA Luft ist ein weiteres Beispiel dafür, wie intransparent und unter weitestgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit insbesondere während der Corona-Pandemie Verfahren betrieben wurden. Denn insoweit hatten wir mit Schreiben vom 18.05.2020 insbesondere in Hinblick auf Abschnitt 5.2.5 "Organische Stoffe" zu Änderungen im Entwurf in Hinblick auf Massenstrom bzw. Massekonzentration Stellung genommen. Schon der seinerzeitige Entwurf ist uns nicht direkt zugegangen. Trotz mehrmaliger Nachfrage beim BMU ist von dort keinerlei Reaktion erfolgt. Jedoch war nach erster Durchsicht der nun veröffentlichten Fassung unsere Intervention trotz allem erfolgreich und es ist nicht zu den Verschärfungen gekommen.

Bestehende Anlagen müssen nicht automatisch bis zum Inkrafttreten den neuen Anforderungen entsprechen. Vielmehr enthält deren Abschnitt 6 "Nachträgliche Anordnungen" eine, wenn auch enge, Ermessensklausel dahingehend, dass soweit bestehende Anlagen nicht den in Nummern 4 und 5 festgelegten Anforderungen entsprechen, die zuständige Behörde unter näheren Voraussetzungen die erforderlichen Anordnungen treffen sollen. Für laufende Genehmigungsverfahren enthält die Nummer 8 eine Übergangsregelung dahingehend, dass Genehmigungsverfahren nach den Vorgaben der TA Luft von 2002 zu Ende geführt werden sollen, wenn vom Vorhabenträger vor dem 1. Dezember 2021, also vor Inkrafttreten der neuen Regelungen, ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde. (Al.)

Die Internationale Organisation für Normung (ISO) hat eine Umfrage zur fortlaufenden Verbesserung der ISO-Normen

ISO 14001:2015 "Umweltmanagementsysteme - Anforderungen",

ISO 14004:2016: "Umweltmanagementsysteme - Allgemeine Leitlinien für die Umsetzung"

mit dem Ziel eröffnet, ein besseres Verständnis für die Bedürfnisse von Benutzern und um die Überarbeitungen der Normen zu unterstützen.

U.a. werden folgende Aspekte abgefragt:

• Relevanz von u.a. folgenden Themen (für die Berücksichtigung bei der nächsten Revision): Integration des UMS in das gesamtbetriebswirtschaftliche System, externer Berichterstattung, Mitarbeiterengagement und Identifizierung von Umweltaspekten im Lebenszyklus von Produkten/Dienstleistungen;
• Umweltthemenbereiche oder -themen, für die mehr Anleitung in Bezug auf die Umsetzung eines UMS gewünscht wird;
• Hindernisse bei der Umsetzung der im Jahr 2015 neu eingeführten Konzepte;
• Bewertung der Nützlichkeit der einzelnen Normen der ISO 14000-Reihe.

Die Umfrage ist bis zum 13. November 2021 geöffnet und unter dem folgendem Link zu erreichen: https://rit.az1.qualtrics.com/jfe/form/SV_ezWLovidsdRn7Lw

Die Umfrage wird auch Thema des nächsten Treffens des AK "Technik und Umwelt" sein. (Al.)