Seinen 60. Geburtstag feierte am 27. Oktober Herr

Ulf Inzelmann

Seit 24 Jahren geschäftsführender Gesellschafter unseres korrespondierenden Mitglieds UMCO GmbH. Gemeinsam mit seinem geschäftsführendem Partner Peter Duschek hat der Jubilar die UMCO aus einem Sechs-Personen-Betrieb zu einem erfolgreichen Unternehmen mit über 80 Mitarbeitern und zwei Standorten (Hamburg und Köln) entwickelt. Seine innovativen Ideen und ein guter Instinkt haben dazu beigetragen, dass das Unternehmen heute Compliance-Lösungen für den weltweiten Vertrieb und Umgang mit Chemikalien anbietet.

Seinen 60. Geburtstag feiert am 3. November Herr

Uwe Marburger

Managing Director unserer Mitgliedsfirma WE Chem Deutschland GmbH.

Der gebürtige Essener absolvierte zunächst seine Ausbildung als Verlagskaufmann bei der WAZ, bevor er mit der Chemieindustrie in Berührung kam: 1988 fasste er Fuß bei der Transol Chemiehandel GmbH und arbeitete dort bis 2002. Während dieser Zeit eignete er sich ein breites Wissen insbesondere über chemische Rohstoffe an und knüpfte Verbindungen mit vielen Geschäftspartnern von Europa bis Asien, die noch bis heute bestehen und weiterhin aktiv sind. Zusammen mit Volker Windhoevel gründete Herr Marburger 2002 die Arpadis Deutschland GmbH. Hieraus wurde dann nach Umfirmierung zum Jahreswechsel 2021 und Neuausrichtung die WE Chem geboren. Heute liegt der Fokus auf Basischemikalien wie Acrylate und Monomere für die Bereiche der Farben, Harze, Lacke, Kleb- und Dichtstoffe. Ein weiterer Meilenstein war im Sommer 2020 der die Fertigstellung und Umzug in das neue Hauptquartier in Velen. So hat der Jubilar die Segel Richtung Zukunft mit viel Potenzial für weiteres Wachstum gesetzt. Zwischenzeitlich ist mit seiner Tochter Alison Marburger auch die zweite Generation in das Unternehmen eingetreten.

Wir gratulieren Herrn Inzelmann und Herrn Marburger herzlich und wünschen ihnen weiterhin geschäftlichen Erfolg und, aktuell umso wichtiger, vor allem Gesundheit.

Der BGA berichtet in seinem "Konjunkturbarometer" über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven im Großhandel. Das Konjunkturbarometer bietet umfangreiches Zahlenmaterial, anschauliche Grafiken und wichtige Daten insbesondere zu Umsätzen, Auftragslage, Preisen und Beschäftigung.

Aktuell liegt die Oktober 2021 Ausgabe vor, welche wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen.

"Der Anstieg der Großhandelsumsätze hat an Fahrt verloren. Im Juli 2021 betrug der Anstieg nominal 8,8 Prozent und real von 0,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr und liegt damit deutlich unter der Entwicklung im zweiten Quartal. Ursächlich hierfür ist insbesondere der geringere Basiseffekt, der sich aus der Entwicklung im Vergleich zu den Vorjahresmonaten ergibt.

Im Produktionsverbindungshandel wie im Konsumgütergroßhandel flacht der Umsatzanstieg nach den deutlichen Zuwachsraten im zweiten Quartal ab. Der Produktionsverbindungshandel verzeichnet im Juli 2021 eine Umsatzentwicklung von nominal 14,0 Prozent und real von -0,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Konsumgütergroßhandel fallen die Veränderungsraten noch geringer aus. Nominal stiegen die Umsätze zu Beginn des dritten Quartals um 2,8 Prozent und real um 0,7 Prozent. Dabei verzeichnet der Großhandel mit Lebensmitteln und Getränken einen Rückgang um nominal -0,1 Prozent und real -1,6 Prozent. Insgesamt spiegeln sich in diesen Entwicklungen die weiter anziehenden Preise, während real vergleichsweise weniger Güter verkauft wurden als noch im Vorjahr." (Quelle BGA Oktober 2021) (MP)

Zur Ihrer Information überlassen wir Ihnen die Ergebnisse der Umfrage "Stimmungsbild im Chemiehandel" in den beiden bekannten Formen. Die ausführliche Fassung nebst Einzelantworten und der vergleichbaren Monatsübersicht. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen Teilnehmern.

Nicht überraschen wird Sie, dass die massiven Probleme bei der Beschaffung weiterhin noch zunehmen. Damit einher geht auch die Entwicklung bei den Unternehmensbereichen, hier sei Beispielhaft die Automobilindustrie genannt. Der Mangel an Halbleitern und Rohstoffen führt zu Kurzarbeit und Produktionsstopp, welcher sich auch auf die Zulieferer auswirken dürfte. Zusätzlich machen sich auch die hohen Preise für Energie bemerkbar.

Wie in unserer Einladung zur Teilnahme bereits erwähnt, haben wir die erste Frage verändert und nun Fragen rund um das Home-Office formuliert. Hier zeigt sich das rund 42 % der Unternehmen Home-Office als zukünftigen festen Bestandteil der Arbeitsorganisation sehen. Tageweise im Home-Office sind bei den Unternehmen nach wie vor rund 58 % der Mitarbeiter.

Die Geschäftsaussichten sind im Vergleich zum Vormonat wieder gefallen, von 69 auf 61 Punkte.

Bis zum Mittwoch, 10. November, ist die 19. Umfrage zum Stimmungsbild der Branche geöffnet. Angesichts der aktuellen Entwicklungen bei den Energiepreisen und deren zunehmenden Einfluss auch auf die Beschaffung und Preisentwicklungen haben wir aktuell eine diesbezügliche Frage zu den Auswirkungen neu aufgenommen.

Wie immer erreichen Sie die Umfrage anonym über SurveyMonkey unter dem folgenden Link:

https://www.surveymonkey.de/r/QGCDLRM

Auch dieses Mal würden wir uns über eine möglichst zahlreiche Teilnahme freuen.

Wir hatten mit News vom 18.10.2021 über ein gemeinsames Online-Seminar des Helpdesk Wirtschaft & Menschenrechte und BGA, welches ursprünglich für den 26. Oktober 2021 vorgesehen war, informiert.

Nun informiert der BGA über eine Terminänderung. Der neue Termin für das Online-Seminar wurde nun auf Dienstag, 9. November 2021 gelegt.

Online-Seminar "Verankerung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten in der Praxis"

Dienstag, 9 November 2021
von 11:30 bis 13:00 Uhr
via Zoom

Details zur Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem Programm. Den Link zur Registrierung finden Sie hier. Wir möchten auch diejenigen, die sich bei uns gemeldet und Interesse bekundet haben, bitten, sich ebenfalls über den Link anzumelden. Eine Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

Der BGA bittet um Anmeldung bis spätestens Freitag, 5. November 2021. Die Einwahldaten erhalten Sie mit der Teilnahmebestätigung umgehend nach Ihrer Registrierung. (MP)

Unter dem Titel "Europa gemeinsam stärker machen" hat die Kommission am 19.10.2021 ihr Arbeitsprogramm für 2022 veröffentlicht. Das Programm stellt für das kommende Kalenderjahr die geplanten legislativen und nicht-legislativen Tätigkeiten der EU-Kommission vor.

Das Arbeitsprogramm enthält wichtige Initiativen für die Industrie, die im Rahmen des "Green Deal" aufgenommen werden. Dies sind unter anderem:

1. Revision der CLP-Verordnung Q2 2022
2. Beschränkung von Mikroplastik Q2 2022
3. Revision weiter Teile der Umweltgesetzgebung (Luft, Wasser, Boden)
4. Rechtsvorschriften zur Messung von Transport- und Logistikemissionen (Q4)
5. Diverse Vorstöße im Bereich der Abfälle

Des Weiteren sind in den Bereichen Klima- und Energiepolitik, Industrie-, Handels- und Wirtschaftspolitik, Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft, Biodiversität und Landwirtschaft sowie im Bereich Pharma (Überarbeitung der Arzneimittelgesetzgebung Q4 2022) verschiedene Initiative / Programme aufgeführt. Eine detaillierte Übersicht enthält die dreiseitige PDF Datei, welche die Kommission zur besseren Übersicht erstellt hat. (MP)

Der VCI lädt auch die Mitglieder des VCH zu seinem Wirtschaftsbriefing

"Aktuelle wirtschaftliche Lage und Ausblick für das Chemiegeschäft"
am 19.11.2021, 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr (online)

herzlich ein, die aktuelle Geschäftslage sowie die Erwartungen für die kommenden Monate gemeinsam zu disikutieren. Impulssprecher wird Lars Wallstein, Managing Director, IMCD Deutschland, sein. Schwerpunkt des Briefings ist insbesondere die aktuelle Lieferkettenproblematik. Hierzu heißt es in der Einladung:

"Die Wirtschaft befindet sich nach dem Pandemieschock zwar weiterhin im Erholungsprozess. Doch die Industrie hat - bei vollen Auftragsbüchern - zunehmend mit Engpässen bei Vorprodukten und Transportkapazitäten sowie mit rasant steigenden Energiekosten zu kämpfen.

Wie hat sich die Wirtschaft im dritten Quartal entwickelt? Welche Auswirkungen hatte dies auf die Quartalsbilanz der chemisch-pharmazeutischen Industrie Deutschlands? Welche Perspektiven ergeben sich für die Gesamtwirtschaft und Industrie in den kommenden Monaten? Und was bedeuten die Entwicklungen für das Chemiegeschäft?

Einen Fokus in diesem Wirtschaftsbriefing wollen wir auf die Lieferkettenprobleme legen und uns mit den Problemen der Branche bei der Beschaffung von Vorprodukten und dem Handel mit chemischen Erzeugnissen beschäftigen."

Anmeldungen können direkt unter dem folgenden Link vorgenommen werden:

Anmeldung

(Al.)

VCH und VCI setzen ihre Workshop-Reihe zu Themen der Digitalisierung fort und laden ein zu dem Online-Workshop

"Blockchain einfach und verständlich - Anwendungsmöglichkeiten für das Chemiegeschäft"

für

Freitag, 26. November 2021, 10.00 bis ca. 12.00 Uhr.

Mittlerweile taucht der Begriff Blockchain in den unterschiedlichsten Zusammenhängen auf: Banken, Gesundheit, Supply-Chain, Verwaltungsverfahren und nicht zuletzt Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum. Auf der einen Seite eher "seriöse Themen" wie digitale Identitäten oder lückenlose Lieferkettendokumentation, auf der anderen Seite die zwischen Genialität und Wahnsinn schwankenden Kryptowährungen.

Warum ist das so und wie passt das alles zusammen? Diese Frage wollen wir mit Ihnen in unserem virtuellen Workshop diskutieren. Dafür steigen wir zunächst etwas tiefer in den "Maschinenraum", um darzulegen, welche Technologien für welchen Zweck zum Einsatz kommen. Nur mit diesem Verständnis lassen sich sinnvolle betriebliche Anwendungsmöglichkeiten finden, wie z.B. fälschungssichere Herkunftsnachweise, Track&Trace Applikation zum Nachweis der Nachhaltigkeit von (Roh-)Stoffen, automatisierte Kühlkettenüberwachungen oder auch sichere Zugangskontrollen für Gebäude, Gebäudeteile bzw. ganze Betriebsgelände.

Abgerundet wird der Workshop mit einem Praxisbeispiel aus dem Bereich Zirkuläre Wirtschaft, um die Relevanz für die Chemieindustrie zu verdeutlichen.

Referieren werden Herr Till Knorr, Dozent Institute of Applied Blockchain und Aufsichtsrat OQEMA, sowie Herr Jens Schmidt, CEO und Gründer ReCaronX.

Die Veranstaltung ist kostenfrei und findet über MS Teams statt. Eine Anmeldung ist über den folgenden Link möglich:

Online-Anmeldung (vci.de)

Sie können diesen Link gerne an interessierte Kolleginnen und Kollegen weiterleiten. Die Präsentationen werden im Anschluss zum Download bereit gestellt.

Bei Fragen rund um die Veranstaltung, wenden Sie sich gerne an Ralph Alberti, Alberti@vch-online.de. Es gelten die Datenschutzhinweise des VCI . (Al.)

Die ECHA hat aktuell zu den Ergebnissen resultierend aus dem Biozid-Produkte Komitee, welches vom 5. bis 14. Oktober 2021 stattgefunden hat, auf ihrer Webseite berichtet. Im Folgenden für Sie kurz zusammengefasst:

Wirkstoffe:

- D-Allethrin: Vorschlag keine Zulassung für die Verwendung in PT-18

- BIT: Positive Entscheidung für die Zulassung für die Verwendungen PT-6 und PT-13

Unionszulassungen:

- L(+) Lactic Acid: Positive Entscheidung für PT-2

- Active-Chlorine, freigesetzt aus Sodium hypochlorite: Positive Entscheidung für PT-2,3,4 und 5

- Active-Chlorine, freigesetzt aus Calcium hypochlorite: Positive Entscheidung für PT-2, 4 und 5

- Propan-1-ol und propan-2-ol: verschiedene PTs

- Hydrogen peroxide: Positive Entscheidung für die PTs 2,3 und 4

- Cyromazine: Positive Entscheidung für PT-18

Die ausführlichen Informationen finden Sie in diesem Zusatzpapier, welches als Anhang zu der Mitteilung zur Verfügung gestellt wurde.

Die Europäische Kommission wird gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten die endgültige Entscheidung über die Zulassung von Wirkstoffen und über die Unionszulassung von Biozid-Produktfamilien treffen. Das nächste Treffen des BPC ist für Ende November/Anfang Dezember 2021 geplant. (MP)

Im Rahmen der Gespräche und Fragen, welche uns zu obiger neuer Verordnung erreicht haben, sind wir an den BAuA-Helpdesk herangetreten und haben drei Fragen formuliert, welche nun mit einem Schreiben vom 26.10.2021 beantwortet wurden.

Im Folgenden hatten wir angefragt:

- Bereits erhaltene Registriernummern (§3),
- Bestätigung der Wirksamkeit §4 Absatz 2 Nr. 7 und
- ab wann die notwendigen Formulare zur Meldung zur Verfügung gestellt werden.

Dazu haben wir als Antwort erhalten:

"Das Meldeverfahren für Biozidprodukte, die unter die Übergangsregelungen1 für Altwirkstoffe fallen, ist weiterhin bei der Bundesstelle für Chemikalien angesiedelt. Es löst das bisherige Meldeverfahren nach der Biozid-Meldeverordnung ab und erweitert es um ein Mitteilungsverfahren über auf dem Markt bereitgestellte Biozidprodukte. Für die beiden Verfahren wird zu Beginn des Jahres 2022 jeweils ein elektronisches Formular im Online-Portal der BAuA ("eBIOMELD") zur Verfügung stehen.

Da die Datenbank und das Online-Portal der BAuA ("eBIOMELD") erhalten bleiben und lediglich aktualisiert werden, bleiben bereits gemeldete Produkte, und auch die bereits erteilten Registriernummern, erhalten. Alle erforderlichen Änderungen im Online-Portal werden aktuell programmiert und werden voraussichtlich zum Jahreswechsel 2022 zur Verfügung stehen.

Wie unter §4 ChemBiozidDV geregelt, schließt die zukünftige Meldung u.a. eine Wirkungsbestätigung ein. Diese Regelung greift für neue Meldungen ab dem 01.01.2022. Für Biozidprodukte, die vor dem 26.08.2021 bei der Bundesstelle für Chemikalien gemeldet wurden, hat die Bestätigung erstmals zum Ablauf des 31.03.2022 zu erfolgen.

Die Regelung verfolgt den Zweck, den Inverkehrbringer des Biozidproduktes stärker dafür zu sensibilisieren, dass er die Verantwortung für die Sicherheit und insbesondere für die seinem Produkt zugeschriebene Wirkung trägt.

Für Biozidprodukte, die unter nationalen Übergangsregelungen in Verkehr gebracht werden, sind keine Wirksamkeitsnachweise bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin vorzulegen. Es obliegt der Verantwortung des Inverkehrbringers, ein sicheres und wirksames Produkt auf dem Markt bereitzustellen. Entsprechend müssen dem Inverkehrbringer Wirksamkeitsnachweise vorliegen, die die entsprechenden Auslobungen unterstützen. Technisch erfolgt die Bestätigung bei der Meldung durch "Anklicken" in einem Bestätigungsfeld. Es handelt sich hierbei um eine Selbstauskunft, die im Rahmen der Meldung nicht geprüft wird. Auf Nachfrage muss der Meldende den Überwachungsbehörden jedoch entsprechende Informationen bereitstellen können.

Allgemeine Anforderungen an Wirksamkeitsnachweise können Sie den Leitlinien zur Wirksamkeit entnehmen, die auch Grundlage für die vorzulegenden Studien zur Wirksamkeit im Rahmen des Biozidprodukt-Zulassungsverfahrens sind: 950efefa-f2bf-0b4a-a3fd-41c86daae468 (europa.eu)"

Soweit dürften die Informationen die wir erhalten haben in etwa bestätigen, was wir bereits herausgearbeitet hatten. Der Wirksamkeitsnachweis muss dem Inverkehrbringer vorliegen, er ist aber nicht im Rahmen der Meldung der BAuA vorzulegen! (MP)

Die Kommission hat zur Kommentierung (26. 10. bis 23.11.2021) den Entwurf zur Änderung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm für die systematische Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates auf seiner "Have your say (Ihre Meinung zählt)" Webseite veröffentlicht.

Im Rahmen eines bis Ende 2024 laufenden Arbeitsprogramms der EU werden in der Union verwendete biozide Wirkstoffe bewertet, um festzustellen, ob sie ein Risiko für die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt darstellen.

Mit dieser Initiative wird das Programm aktualisiert, um bestimmte Wirkstoff-/Produktart-Kombinationen, deren Genehmigung/Aufnahme nicht länger betrieben wird, sowie von der Kommission genehmigte oder nicht genehmigte Wirkstoff-/Produktart-Kombinationen zu streichen.

Im Anschluss wird die Liste der Kombinationen (Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 der Kommission) auf den neuesten Stand gebracht. Hier stehen der Entwurf der delegierten Verordnung in englischer Sprache sowie der Entwurf des Anhang II mit den Wirkstoff / PT-Kombinationen zur Verfügung. (MP)

Die Europäische Kommission hat per

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1839 DER KOMMISSION vom 15. Oktober 2021
die Verschiebung des Ablaufs der Genehmigung von Kreosot zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8

im Amtsblatt der EU vom 20.10.2021, L 372 bekannt gemacht.

Begründet wird diese erneute Verlängerung, die Erste ist am 31.10.2021 ausgelaufen, mit der Tatsache, dass die Prüfung des Antrags auf Verlängerung noch nicht abgeschlossen werden konnte. Aktuell wird mit diesem Beschluss das Ablaufdatum der Genehmigung auf den 31. Oktober 2022 gesetzt (Artikel 1). (MP)

Im Rahmen eines Ad-Hoc CARACAL Meeting zur CLP-Revision (PMT, vPvM und PBT, vPvB) hat das CLP-Team (GROW, ENV) eine Präsentation zum aktuellen Stand der CLP-Revision gehalten.

Die Präsentation enthält unter anderem auf

Folie 5 & 6: Übersicht der potentiellen neuen Gefahrenklassen.
Folie 7: Interaktion zwischen CLP und GHS
Folie 8: Kernpunkte der CLP-Revision
Folie 10: Unterstützende Studien / Aktionen für das Impact Assessment
Folie 11: Vorläufiger Zeitplan der CARACAL Meetings
Folie 12: Vorläufiger Zeitplan der nächsten Schritte.

Die Kommission kündigt den ersten Entwurf zur CLP-Revision für Mitte 2022 an.

Die Präsentation haben wir für Sie verlinkt. (MP)

Mit Bezugsschreiben vom 16.09.2021, in welchem wir über den Entwurf der 18. ATP berichteten, liegt nun die Überarbeitete Version der 18. ATP nach der CARACAL Sitzung vor. Zu Ihrer Information übersenden wir Ihnen sowohl den aktuellen Entwurf der delegierten Verordnung und den dazu gehörigen Anhang in deutscher Sprachfassung, als auch die "track change" Versionen der Verordnung und des Anhangs in englischer Sprache.

Erkennbare Änderungen haben sich ergeben für Silanamine, 1,1,1-trimethyl-N-(trimethyl (SAS-Kieselsäure), CAS Nummer 68909-20-6. Hier wurde die vorgesehene Einstufung "Akut Tox 2" gestrichen. Die Begründung kann im Text der Verordnung eingesehen werden. (MP)

Der 5. Deutsche REACH-Kongress fand am 21. und 22. April 2021 als Hybrid-Konferenz mit Sendeort in der Stahlhalle der Deutschen Arbeitsschutzausstellung (DASA) in Dortmund statt. Der Kongress wurde vom Fachbereich 4 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) unter der Schirmherrschaft und mit Finanzierung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit (BMU) ausgerichtet. Auf der Internetseite der BAuA wurden nun die Vorträge und weiteres Hintergrundmaterial zum Download bereitgestellt.

Der 5. Deutsche REACH-Kongress stand unter dem Schwerpunktthema REACH und Arbeitsschutz. Zudem nahmen die Ziele und geplanten Maßnahmen der Europäischen Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit in vielen Vorträgen und Diskussionen eine hervorgehobene Position ein. Das Programm begann mit einem einleitenden Block zum aktuellen politischen Rahmen auf EU-Ebene, in dem insbesondere die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit und die Überprüfung der REACH-Verordnung vorgestellt und in Bezug auf den Arbeitsschutz diskutiert wurden. Es folgten drei Themenblöcke, in denen die Wirkung der Vorgaben von REACH-Verfahren auf den Arbeitsschutz erörtert wurden: Die Kommunikation in der Lieferkette, das Zulassungsverfahren und das Beschränkungsverfahren. In einem weiteren thematischen Block wurden Aspekte der (gemeinsamen) Überwachung der Vorgaben aus dem Arbeitsschutz und dem Chemikalienrecht vorgestellt. Der Kongress endete mit einem Ausblick auf geplante Aktivitäten in Deutschland und auf EU-Ebene (neuer Rahmen für den Arbeitsschutz). (MP)

Das UBA veröffentlicht weitere Einstufungen von Stoffen in Wassergefährdungsklassen. Die Einstufungsdetails sind auch über die Suche auf der Rigoletto-Website recherchierbar. Nutzen Sie den Link hinter der Kennnummer um weitere Details wie CAS-Nummer oder EG-Nummer einzusehen. Zeitraum der Suche 01.10.2021 bis 19.10.2021.

(MP)

Bitte beachten Sie: Diese Veranstaltung ist leider bereits ausgebucht! Hinweis weiter unten. 

Der BAuA Helpdesk veranstaltet am 2. Dezember 2021 in der Zeit von 13:00 Uhr bis 16:30 Uhr eine Online-Veranstaltung (per WebEx) mit dem Titel

REACH: Aktuelles zum Sicherheitsdatenblatt - Wie, was, wann?

Das Sicherheitsdatenblatt ist das wichtigste Kommunikationsmittel innerhalb der Lieferkette. Ziel ist immer die sichere Verwendung von Stoffen und Gemischen durch die Weitergabe von Informationen zu Gefahren und angemessenen Risikomanagementmaßnahmen.

Mit der Verordnung (EU) 2020/878 zur Änderung des Anhangs II der REACH-Verordnung wurde eine Reihe von Änderungen im Sicherheitsdatenblatt vorgenommen. Die wesentlichen Änderungen dabei sind:

• Die Anpassung der Abschnitte 9 und 14 an die sechste und siebente Revision des UN-GHS.
• Für in Abschnitt 3 eingetragene Stoffe sind Informationen zu spezifischen Konzentrationsgrenzwerten, zu M-Faktoren und zu Schätzwerten für die akute Toxizität, sofern vorhanden, anzugeben.
• Für Stoffe mit Nanoformen wurden spezifische Anforderungen aufgenommen.
• Für Stoffe und Gemische mit endokrinschädlichen Eigenschaften wurden spezifische Anforderungen aufgenommen.

Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk möchte Ihnen in dieser Veranstaltung die inhaltlichen Änderungen im Sicherheitsdatenblatt vorstellen und Möglichkeiten aufzeigen, diese neuen Anforderungen zu erfüllen. Darüber können natürlich auch weiteren Fragen, die sich rund um die Erstellung von Sicherheitsdatenblättern ergeben, diskutiert werden.

Die Referenten und Referentinnen kommen von der Bundesstelle für Chemikalien, dem Fachbereich 4 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung.

Wie wir nun erfahren haben ist die Veranstaltung bereits ausgebucht und das - nach Auskunft der BAuA (telefonisch vom 2. Nov. 2021) - bereits seit Sonntag, dem 31.10.2021.

Leider besteht laut Aussage der BAuA auch keine Möglichkeit, die Kapazitäten zu erhöhen, jedoch können und sollten sich Interessierte direkt an folgende Email-Adresse reach-clp-biozid@baua.bund.de mit Ihrer Interessensbekundung wenden. Es besteht die Chance, dass eine weitere Veranstaltung durchgeführt wird. Der VCH hat dies bereits für die Branche entsprechend formuliert, jedoch zählt jede Nachricht. (MP)

Hinweisen möchten wir Sie auf eine Veranstaltung des BfR zu Produktmeldungen nach Artikel 45 der CLP-Verordnung, welche am 15. November 2021 (10:00 bis 16:15 Uhr) in Hybridform stattfinden wird.

Schwerpunkt der Konferenz sollen die praktischen Erfahrungen der Nutzer, sowie die Klärung praktischer Fragen zu Produktmeldungen darstellen. Das BfR wird durch Mitarbeiter der ECHA unterstützt, die Ihre Tools zur Unterstützung bei der Meldung vorstellen werden, sowie auch auf die geplante Kampagne zum UFI eingehen werden. Alle Details zur Veranstaltung und der einzelnen Vorträge können Sie hier als PDF abrufen.

Veranstalter ist das BfR, Diedersdorfer Weg 1, 12277 Berlin (Marienfelde). Die Teilnahme ist vor Ort (begrenzte Teilnehmerzahl) oder auch online (Zoom) möglich. Anmelden können Sie sich direkt über den Link der BfR-Akademie bis zum 10.11.2021. Für die Teilnahme wird keine Gebühr erhoben. (MP)

Die ECHA hat in ihrem aktuellen Newsletter Termine zu Online-Webinaren bekannt gegeben, welche wir Ihnen gerne kompakt kurz vorstellen möchten.

1. Webinar: IUCLID 6 "October 2021" Release
   Datum: 10. November 2021
   Das Webinar stellt die aktuellen Verbesserungen vor, welche mit der IUCLID 6 Version vom 27. Oktober 2021 eingeführt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.
   
   
2. Webinar: Completeness checks of chemical safety reports: practical advice
   Datum: 16. November 2021
   Das Webinar geht auf die am 1. März eingeführte Vollständigkeitsprüfung der "Chemical safety reports" ein. Welche Erfahrungen wurden gemacht - Hilfestellungen und Hinweise. Weitere Informationen finden Sie hier.
   
   
3. Webinar: Poison centre notifications: explaining the new changes and functionalities
   Datum: 24. November 2021
   Bei diesem Webinar gehen die ECHA PCN Experten auf die Änderungen und Verbesserungen des Oktober 2021 Updates zur Meldung gefährlicher Gemische ein. Weitere Informationen finden Sie hier.
   
   
4. Webinar: OECD QSAR Toolbox applications for REACH and beyond
   Datum: 30. November 2021
   Dieses Webinar geht auf die Erfahrungen der Nutzer ein, die mit der QSAR Toolbox gemacht wurden. Des Weiteren gibt es Präsentationen verschiedenster Institute und aus der Industrie. Weitere Informationen finden Sie hier.

(MP)

Vom BGA liegt uns das aktuelle Steuerrundschreiben 18/2021 vor. Es behandelt die nachfolgenden Themen:

1. Entwurf eines BMF-Schreibens zur Option zur Körperschaftsbesteuerung
2. Festsetzung von Zinsen nach §§ 233 bis 238 AO
3. Pauschalbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungskosten bei Auslandsdienstreisen im Jahr 2022
4. Verlängerung der Konsultationsvereinbarung mit Belgien zur Besteuerung des Arbeitslohns von Grenzpendlern während der Corona-Krise

Anlagen übersendet die VCH-Geschäftsstelle gerne auf Anfrage. (MP)

Vom BGA liegt uns das aktuelle Steuerrundschreiben 19/2021 vor. Es behandelt die nachfolgenden Themen:

1. Ergebnisse der Sondierungen von SPD, Grünen, FDP
2. Stellungnahme zum Anwendungsschreiben zum Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz
3. Umsetzung der Änderungen bei der Steuerbefreiung von Beförderungsfällen in Ausfuhrfällen
4. Garantiezusage als Versicherungsleistung
5. Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen und bei unlauteren Wettbewerbshandlungen
6. Umsatzsteuerliche Behandlung von Umsätzen im Tankkartengeschäft
7. Verlängerung der Konsultationsvereinbarung mit Österreich
8. Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2022

Anlagen übersendet die VCH-Geschäftsstelle gerne auf Anfrage. (MP)

Zuletzt hat sich der Arbeitskreis "Life-Science" in seiner Sitzung vom 7. September 2021 zu dem Thema der Rückrufe von Produkten aufgrund erhöhter Ethylenoxid (bzw. 2-Chlorethanol)-Werte ausgetauscht. Da dieses Thema aufgrund breiter Betroffenheit in der Lebensmittelbranche als auch bei den Zulieferern immer mehr an Bedeutung gewinnt möchten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen so zeitnah wie möglich informieren.

Am 4. Oktober hat ein ganztägiger Austausch der Kommission mit seinen Mitgliedsstaaten zu den Befunden von Ethylenoxid (bzw. 2-Chlorethanol) stattgefunden. Auf der Tagesordnung der Sitzung standen Themen zu regulatorischen als auch technischen Aspekten der Ethylenoxid-Funde und der Überwachung. Mit Blick auf die Ergebnisse dieser Sitzung wird informiert, dass ein Protokoll auf der Webseite der Kommission veröffentlicht wird. Insgesamt wird aber weiterhin der Ansatz der Rückrufe von mit Ethylenoxid (bzw. 2-Chlorethanol) belasteter Produkten, die mit einer mit Ethylenoxid belasteten Zutat hergestellt wurden, weiterverfolgt.

Allgemein ist das Abbauprodukt 2-Chlorethanol, welches dem Ethylenoxid in der Bewertung mit Bezug auf die Gesundheitsrisiken gleichgesetzt wird, nur unzureichend risikobewertet. Aus diesem Grund hat die Kommission die EFSA aufgefordert, nun mit einer Dringlichkeit eine Risikobewertung vorzulegen.

Insgesamt, so wird betont, diente dieser Austausch nicht der Änderung des rechtlichen Ansatzes. Näheres wird dem Protokoll zu entnehmen sein. Wir halten Sie selbstverständlich informiert. (MP)

Mit Nachricht vom 11. Oktober 2021 hatten wir Sie über ein Treffen der Kommission mit Experten aus den Mitgliedsstaaten zum Thema der Ethylenoxid-Funde in verschiedenen Lebensmitteln sowie Verdickern informiert. Mittlerweile liegt das neunseitige Protokoll des Online-Meetings in englischer Sprache vor.

Am Ende des Dokuments werden verschiedene Aktionen zusammengefasst:

• Request EFSA to possibly endorse BfR's assessment in the form of a statement as an urgent priority.
• Make publicly available the legal considerations regarding the conclusion of the Crisis Coordinator's meeting of 13 July 2021 in an Annex to the Summary Report of this meeting.
• Taking account of the experience gained, assess whether there is need for a refined approach to risk management in the future.
• Update the document on feed according to the discussion held in this meeting.
• Include ETO controls for both food and feed at imports. Controls will be related to ETO (as sum of ETO and 2CE expressed as ETO) only and will not include analyses for other pesticides amenable to multi-residue methods.
• For foods for infants and young children, to work on the ETO analytical challenges to achieve the legal requirements.

Insgesamt, so hatten wir ja bereits berichtet, diente dieses Treffen dem Austausch über die technischen und regulatorischen Aspekte und nicht der Änderung des rechtlichen Ansatzes. (MP)

In einer Pressemitteilung vom 08.10.2021 informiert die EU-Kommission über die Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten zu einem Vorschlag, die Verwendung von Titandioxid (E171) als Zusatzstoff in Lebensmitteln ab 2022 zu verbieten.

Der Vorschlag der Kommission stützt sich auf ein wissenschaftliches Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Dieses kommt zu dem Schluss, dass Titandioxid bei der Verwendung als Lebensmittelzusatzstoff nicht mehr als sicher angesehen werden kann. Das ist insbesondere so, weil Bedenken hinsichtlich der Genotoxizität, also der Fähigkeit von chemischen Substanzen, genetisches Zellmaterial zu verändern, nicht ausgeschlossen werden können. Der Rat und das Europäische Parlament haben bis Ende des Jahres Zeit, um Einspruch zu erheben. Ansonsten wird der Text Anfang 2022 in Kraft treten. Dann beginnt eine sechsmonatige Auslaufphase, nach der ein vollständiges Verbot für Lebensmittel gelten wird. Hierzu hat die EU-Kommission einige Fragen und Antworten (auf Englisch) auf der "Food Safety"-Seite veröffentlicht. (MP)

Mit Notiz vom 19.10.2021 hatten wie Sie zum Vorschlag der EU-Kommission informiert, die Verwendung von Titandioxid (E171) in Lebensmitteln ab 2022 zu verbieten. Hinweisen möchten wir Sie auf die SPS-Notifizierung der Europäischen Kommission mit Bezug auf einen Verordnungsentwurf zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich Titandioxid E 171 als Lebensmittelzusatzstoff vom 13. Oktober 2021. Es läuft nun eine Kommentierungsphase bis zum 12. Dezember 2021 durch WTO Handelspartner.

Hier finden Sie den Entwurf der Verordnung zur Anpassung der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 1333/2008 und den Anhang zur Verordnung. (MP)

Nachdem bereits im April 2020, mit der dann später wegen Rechtsfehler zurückgenommenen Novelle der Straßenverkehrsordnung und dem neuen Bußgeldkatalog, schärfere Regeln für Fahrverbote kommen sollten, hat nun der Bundesrat der durch die Bundesregierung am 3. September vorgelegten " Ersten Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung" zugestimmt.

Veröffentlich wurde diese nun im Bundegesetzblatt Teil I Nr. 74 vom 19. Oktober 2021. Die Verordnung tritt am 9. November in Kraft.

Mit dieser Änderung werden vor allem die Bußgeld-Regelsätze für zu schnelles Fahren drastisch erhöht. Zu finden sind diese in der Tabelle 1 Geschwindigkeitsüberschreitungen. (MP)

Bereits mit Nachricht vom 14.06.2021 hatten wir ein "Safe the date" für das zweiteilige VCH-Webinar zum Kartellrecht verschickt. Mit dieser Nachricht sollen noch einmal alle Interessenten hierzu eingeladen werden für

Teil 1: Dienstag, 16. November 2021, 15.00 bis 16.00 Uhr,
Teil 2: Dienstag, 23. November 2021, 15.00 bis 16.00 Uhr.

Kartellrecht ist für Unternehmen und Mitarbeiter gleicher Maßen relevant. Verstöße können zu scharfen Sanktionen führen. Zugleich kann das Kartellrecht aber auch dazu dienen, sich gegen unfairer Praktiken von Geschäftspartner zu wehren.

Zugleich fehlt es im Unternehmen oft an praktischen Kenntnissen, was das Kartellrecht eigentlich verbietet - und was es erlaubt. Diese Wissenslücke soll das zweiteiligen Webinar schließen. Referent ist Herr Dr. Axel Kallmayer von der Kanzlei Kapellmann und Partner als erfahrener Praktiker, der seit 20 Jahren große und mittelständische Unternehmen in allen Fragen des deutschen und des EU-Kartellrechts berät. Anhand zahlreicher praktischer Fälle und Beispiele wird er die Regeln vermitteln, die für Unternehmen und Mitarbeiter wesentlich sind. (Kartell-)Rechtliche Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

Das Webinar ist zweiteilig: Im ersten Teil geht es darum, wie Unternehmen miteinander umgehen dürfen, die (potenzielle) Wettbewerber sind. Dies schließt Themen ein wie eine gegenseitige Belieferung, Kooperationen oder den Austausch von Informationen ein.

Im zweiten Teil geht es um richtiges Verhalten entlang der Lieferkette. Was ist beim Umgang mit Lieferanten einerseits und Kunden anderseits zu beachten? Hier wird es z.B. um Themen wie Preisgestaltung, Exklusivität und Vertriebssysteme gehen.

Bei beiden Terminen besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Wir freuen uns auf möglichst zahlreiche Teilnahme.

Anmeldungen sind unter diesem Link für Teil 1 und unter diesem Link für Teil 2 bis zum ... möglich. All diejenigen Interessenten, die sich bereits auf das eingangs erwähnte "Safe the Date" gemeldet haben, haben bereits eine Teilnahmebestätigung erhalten. Die Einwahldaten erhalten Sie rechtzeitig vor den Veranstaltungen.

Wie üblich werden wir das Honorar von Herrn Dr. Kallmayer auf alle Teilnehmer umlegen. Die entsprechende Kostenbeteiligung wird voraussichtlich unter 100,- Euro liegen. (Al.)

Hinweisen möchten wir Sie auf die am 19. Oktober gestartete öffentliche Konsultation der EU-Kommission zur Aufnahme von Stoffen auf die Anhänge der PIC-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 649/2012), welche bis zum 16. November 2021 für Rückmeldungen geöffnet ist.

Mit der PIC-Verordnung werden die Vorschriften für den internationalen Handel mit gefährlichen Chemikalien umgesetzt. Sie zielt darauf ab, unerwünschte Einfuhren zu verhindern und sicherzustellen, dass bei der Ausfuhr gefährlicher Chemikalien stets Informationen über Gefahren, Risiken und sichere Handhabung bereitgestellt werden.

Die jetzt durchgeführte Anhörung betrifft die Änderung folgender Anhänge:

• Chemikalien, die Ausfuhrbeschränkungen unterliegen (Anhang I) - Aufnahme einiger Pestizide, die in der EU verboten sind
• Chemikalien, die nicht ausgeführt werden dürfen (Anhang V) - Aufnahme einiger Schadstoffe und Quecksilberprodukte.

Vermutlich ist die Betroffenheit im Chemiehandel recht gering, sollten Sie dennoch beabsichtigen, sich an der Konsultation zu beteiligen, so freuen wir uns über einen Hinweis. (MP)