Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz – Modernisierung statt Gießkanne
Nach einem zweijährigen Erarbeitungsprozess durch Arbeitsgruppen von Expertinnen und Experten aus der Fachebene, Feuerwehrverband, Ministerien, kommunalen Spitzenverbänden und den rot-rot-grünen Landtagsfraktionen soll die Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes im Sommer im Landtag beschlossen werden.
Nur Geld mit der Gießkanne zu verteilen ist nicht zielführend. Vielmehr wurde vom Thüringer Landesfeuerwehrverband u.a. gefordert mehr Ressourcen in die digitale Alarmierung zu investieren. Die Alarmierung zu modernisieren und zu vereinheitlichen ist neben der Stärkung der freiwilligen Feuerwehr ein Ziel der Reform.
In der kommunalpolitischen Sprechstunde werden die geplanten Änderungen vorgestellt und diskutiert. Fragen können gern vorab an unsere Geschäftsstelle gerichtet werden.
Referentin: Donata Vogtschmidt MdL Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr