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Juni 2022
Inhaltsverzeichnis
Verbandsorganisation
Corona
Aus- und Fortbildung
Außenwirtschaft/Zoll
Beobachtungen auf dem Chemiemarkt
Chemikalienrecht und Arbeitsschutz
Finanzen und Steuern
Gefahrgut
Konjunktur und Wirtschaftspolitik
Kreislaufwirtschaft
Responsible Care - Qualitätsmanagement
Impressum
Verbandsorganisation
07.06.2022
Hinweis in eigener Sache

Am Donnerstag, den 9. Juni 2022 bleibt die Verbandsgeschäftsstelle wegen eines Betriebsausfluges geschlossen.

In dringenden Fällen können Sie uns unter den Nummern

0151 11 98 39 82 (Ralph Alberti) oder 0171 950 76 10 (Michael Pätzold)

erreichen.


7.6.2022
Aufnahmeantrag für korrespondierende Mitgliedschaft

Die

ALFRED TALKE GmbH & Co. KG
Max-Planck-Straße 20, 50354 Hürth-Kalscheuren

hat die Aufnahme in den Verband als korrespondierendes Mitglied beantragt.

Die TALKE Gruppe und die dazugehörigen Joint-Ventures zählt mehr als 4.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Europa, dem Mittleren Osten und den USA und gehört zu den führenden Supply Chain-Partnern der chemischen und petrochemischen Industrie. Kernkompetenzen des 1947 gegründeten Unternehmens sind der Transport, die Lagerung und der Umschlag gefährlicher und harmloser Stoffe aller Aggregatzustände sowie spezifische Beratung, Design, Bau und Implementierung logistischer Strukturen, Gebäude, Prozesse und Anlagen.

Mit ihren logistischen Services richtet sich die TALKE Gruppe nicht nur an die Chemische Industrie, sondern insbesondere an die spezifischen Bedarfe der Chemiehändler und Distributeure mit ihren komplexen Supply Chains. Das Leistungsspektrum umfasst eine weite Bandbreite an Services von der Übernahme chemischer Produkte ab dem Reaktionsbehälter, über den Bulktransport, die Zwischenlagerung z.B. in temperaturgeführten Containerdepots, die Laboranalytik, einer bedarfsgerechten Konfektionierung in Kleingebinde, der Gefahrstofflagerung bis hin zur Stückgutdistribution.

Ansprechpartner für den VCH ist Herr Holger Papendick.

Nach den hier vorliegenden Unterlagen sind die formalen Voraussetzungen der korrespondierenden Mitgliedschaft nach § 3 Abs. 3 der Verbandssatzung gegeben. Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung wird der Aufnahmeantrag hiermit bekanntgegeben. Es besteht die Möglichkeit, innerhalb einer Ausschlussfrist von vier Wochen gegen die Aufnahme Einwendungen zu erheben. Erreicht uns bis zum 5. Juli 2022 kein formgerechter Einwand, so ist die VCH-Geschäftsführung befugt, im Einvernehmen mit dem Präsidenten dem Antrag stattzugeben. Im Fall von Widersprüchen wird der Vorstand über die Aufnahme entscheiden. Fasst dieser keinen einstimmigen Beschluss, so ist die nächste Mitgliederversammlung zur abschließenden Entscheidung berufen.


7.6.2022
Geburtstage

Ihren 60. Geburtstag feiert am 15.06.2022 Frau

Gabriele Möller

Head of Business Management Europe, Fuel & Lubricant Solutions, unserer Mitgliedsfirma BTC Europe.

Seit ihrer Ausbildung bei der Firma Biesterfeld ist "Gaby" Möller seit mehr als 35 Jahren im Chemiehandel. In dieser Zeit hat sie Erfahrungen in allen zentralen Bereichen gesammelt, vom Einkauf über die Personalabteilung bis zum Verkauf.

Besonders verbunden ist sie dem VCH, dessen Kassenprüferin sie seit 11 Jahren ist.

Wir gratulieren Frau Möller herzlich zu ihrem Geburtstag und wünschen ihr vor allem Gesundheit.

Seinen 60. Geburtstag feiert am 22.06.2022 Herr

Volker Windhoevel

geschäftsführender Gesellschafter unserer Mitgliedsfirma WE Chem Deutschland GmbH.

Nach einer gemeinsamen Zeit bei der Transol Chemiehandel GmbH beschloss Herr Windhoevel gemeinsam mit Uwe Marburger ihren eigenen Weg zu gehen und gründeten die Arpadis Deutschland GmbH als Teil der Arpadis Gruppe. Nachdem mit dem Umzug in den neuen Firmensitz in Velen die Weichen Richtung Zukunft gestellt wurden, wurde nach Umfirmierung zum Jahreswechsel 2021 die WE Chem Deutschland GmbH aus der Taufe gehoben. Dort liegt der Fokus auf Acrylaten und Monomeren für die Bereiche Farben, Harze, Lacke, Kleb- und Dichtstoffe.

Wir gratulieren Herrn Windhoevel herzlich zu seinem Geburtstag und wünschen ihm weiterhin geschäftlichen Erfolg und vor allem Gesundheit.


12.05.2022
EuroCommerce Wholesale Day 2022 am 15. Juni 2022

In diesem Jahr richtet EuroCommerce seinen "Großhandelstag" wieder in Präsenz aus und lädt ein zum

Wholesale Day 2022
Demands of Due Diligence - The Impact on Wholesale
Dienstag, 15. Juni 2022, 14.00 bis 17.30 Uhr, Hotel Sofitel Brüssel

Ende Februar hat die EU-Kommission den Entwurf für eine Richtlinie zu den Sorgfaltspflichten in Hinblick auf die Lieferketten (Directive on Corporate Sustainibility Due Dilligence) (s. Nachricht vom 23.02.2022). Der Entwurf und vor allem die sich hieraus für den Großhandel ergebenden Pflichten sollen vor allem auch vor dem Hintergrund der Betroffenheit von KMUs mit Unternehmen, Vertretern der Kommission und solchen des Europäischen Parlaments diskutiert werden. Der Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Kommission, Didier Reynders, ist als Keynote Speaker eingeladen.

Nähere Informationen können dem Programm entnommen werden. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Registrierung ist hier möglich. (Al.)


30.05.2022
VCH-Mitgliederbefragung 2022 – Ergebnisse

Die Ergebnisse der vom 24.3. bis 8.4. durchgeführten VCH-Mitgliederbefragung sind bereits auf der Mitgliederversammlung in Nürnberg vorgestellt worden. Wir bedanken uns bei den 68 Teilnehmern herzlich. Jedoch würden wir uns sehr freuen, wenn wir zukünftig eine noch höhere Teilnehmerzahl verzeichnen würden, denn die Antworten helfen uns bei unseren Bemühungen, unseren Service für die Mitglieder zu verbessern. Hierbei sind wir bemüht, den Aufwand für die Befragungen möglichst klein zu halten. So hat auch der Zeitaufwand für die Mitgliederbefragung durchschnittlich lediglich drei Minuten betragen.

Insgesamt 96 % der Antworten bewerten die Arbeit des VCH mit sehr gut bzw. gut. Hierbei werden die für die Mitglieder relevanten Themen abgedeckt (88 %).

Mit 82 % sehr gut und gut wird die Website des VCH, die im Jahre 2020 ein Relaunch erfahren hat, als ansprechend und nutzerfreundlich bewertet. Kritisiert wird, dass die "Seite" zum Scrollen zwingt und die Trennung offener und interner, für die Mitglieder bestimmter Inhalte, nicht immer trennscharf ist. Zudem werden Inhalte nicht immer einfach gefunden.

Das Informationsangebot im Mitgliederbereich, hier finden sich z.B. alle Dokumente der Arbeitskreise, vor allem aber auch das umfangreiche Archiv der Rundschreibennotizen bzw. News zu allen Themenbereichen, nutzen bislang leider lediglich 35 % regelmäßig und 59 % eher selten. Hier werden wir zukünftig das umfangreiche Informationsangebot der Website, z.B. in den verschiedenen Verbandsgremien, näher erläutern.

Sehr gut aufgenommen wurde mit 85 % sehr guter bzw. guter Antworten die neue Möglichkeit, Newsletter zu den wesentlichen Themenbereichen zu abonnieren. Jedoch ist hier zu Recht kritisiert worden, dass die News häufig mehrfach am Tag verschickt werden. Hier haben wir bereits damit begonnen, verstärkt auf Zusammenfassung der News zu achten und diese maximal einmal am Tag in jedem Themenbereich zu verschicken.

Besonders zufrieden bis sehr zufrieden sind erfreuliche 87 % der Rückantworten mit den Informationen im VCH-Rundschreiben. Hier werden wir zukünftig die Anregung aufnehmen, die im Rundschreiben einmal monatlich gesammelten News der Themenbereiche stärker redaktionell zu überarbeiten, damit überholte Informationen wegfallen und die Themen möglichst nur einmal vorkommen. Dies war in der Vergangenheit und wird möglicherweise themenbezogen auch in Zukunft angesichts der, insbesondere vor dem Pandemiehintergrund, schnellen Entwicklung verschiedener Regularien möglicherweise nicht immer möglich sein.

Überwiegend zufrieden waren die Teilnehmer mit der Durchführung der Online-Sitzungen durch den VCH. Hier werden wir zukünftig verstärkt auf die zeitliche Planung achten. Zudem haben wir zwischenzeitlich auch das Sitzungstool gewechselt und werden zukünftig Zoom benutzen, denn das bisherige Tool war für viele Teilnehmer unbekannt und daher mit Problemen bei der Handhabung behaftet.

Seit September 2021 ist der VCH auch auf LinkedIn präsent. Hier waren lediglich 19 % der Antworten der Meinung, dass diese Präsenz ausgebaut werden sollte. Überwiegend wird LindedIn nicht genutzt bzw. für nicht unbedingt erforderlich gehalten. Wir werden es daher zunächst bei dem bisherigen Umfang der Präsenz belassen.

Zu guter Letzt hatten wir auch gefragt, ob die Durchführung eines "Social Events" außerhalb der Jahrestagung gewünscht wird. Diesen Wunsch hatten jedoch lediglich 21 % der Rückantworten bekundet, so dass wir von einem solchen Event Abstand nehmen. (Al.)


30.05.2022
VCH-Kommunikation – Rundschreiben und Newsletter

Mit Nachricht vom heutigen Tag ist über die Ergebnisse der Mitgliederbefragung 2022 berichtet worden. Im Ergebnis der Antworten soll an dieser Stelle noch einmal auf die VCH-Newsletter und das VCH-Rundschreiben eingegangen werden.

Bis zum Relaunch der neuen VCH-Website Ende 2020 bestand die Kommunikation des VCH mit seinen Mitgliedern im Wesentlichen aus dem monatlichen Rundschreiben und den Informationen an die Mitglieder der Arbeitskreise. Mit dem Relaunch der Website besteht für alle Mitarbeiter der Mitgliedsfirmen die Möglichkeit Newsletter zu den für sie relevanten Themenbereichen angefangen von Arbeitsschutz bis hin zu Zollthemen zu abonnieren. In den entsprechenden Newslettern werden die aktuellen Informationen aufbereitet und zeitnah verschickt. Damit wollen wir gewährleisten, dass diejenigen Mitarbeiter, die die Themen zeitnah umsetzen und bearbeiten wollen, die Informationen auch entsprechend kurzfristig zur Verfügung haben. Die Newsletter können im internen Mitgliederbereich der Website unter "Newsletter" abonniert werden.

Beibehalten, wenn auch in leicht abgewandelter Form, haben wir selbstverständlich das bewährte VCH-Rundschreiben, welches jeweils am ersten Dienstag eines Monats erscheint. Mit dem Rundschreiben werden die Informationen aus den Newslettern einmal monatlich gesammelt übermittelt. Das Rundschreiben gibt damit zwar nicht die unmittelbar zeitnahe und themenspezifische Information wie die Newsletter, dafür bietet dieses aber den gesammelten Überblick über die Themen. Auch das VCH-Rundschreiben kann von jedem Mitarbeiter der Mitgliedsfirmen im internen Mitgliederbereich unter "Newsletter" entsprechend abonniert werden.

Sowohl die Newsletter als auch das VCH-Rundschreiben sind in der Mitgliederbefragung sehr gut bewertet worden. Wir hoffen, mit dieser Information noch mehr Abonnenten gewinnen zu können. (Al.)

Corona
02.06.2022
Corona-ArbSchV – ausgelaufen und neues FAQs zum betrieblichen Infektionsschutz

Das BMAS hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) nicht über den 25. Mai 2022 hinaus verlängert. Jedoch sind relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche weiterhin möglich. Vor diesem Hintergrund sind Arbeitgeber entsprechend der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes verpflichtet, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen und daraus abgeleitete Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen. Hierfür hat das BMAS ein FAQ zum betrieblichen Infektionsschutz herausgegeben, das Orientierung bei der Verhinderung und Eingrenzung von Ausbrüchen des Corona-Virus in Betrieben geben soll.

Besonders hinzuweisen ist auf den Abschnitt I. der FAQ. Hier wird ausdrücklich festgehalten, dass der Arbeitgeber nicht mehr berechtigt ist, den Zugang der Beschäftigten zur Arbeitsstätte von der Vorlage eines 3G-Nachweises abhängig zu machen. Auch besteht keine Pflicht zur Annahme von Testangeboten oder des Angebots von Homeoffice mehr. Die Anordnung und Durchsetzung einer Maskenpflicht ist grundsätzlich zulässig, soweit die arbeitsschutzrechtliche Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass technisch und organisatorische Maßnahmen nicht ausreichen bzw. nicht möglich sind (I.1.).

In I.2. wird festgehalten, dass mit Wegfall der Rechtsgrundlage zur Erhebung des Impf- bzw. Genesungsstatus (§ 28 b IfSG a.F.), entsprechende, auf dieser Grundlage erhobene Daten zu löschen sind. (Al.)

Aus- und Fortbildung
11.5.2022
DAHD – Prüfungsvorbereitungskurse Sommer/Herbst

Das DAHD-Bildungszentrum Groß- und Außenhandel, eine Tochter unseres Dachverbandes BGA, bietet im Sommer bzw. Herbst wieder Prüfungsvorbereitungskurse für verschiedene Berufsbilder an. Hierbei werden seit Beginn diesen Jahres erstmals auch Kurse zur Prüfungsvorbereitung auf die Abschlussprüfung Teil 1 für Kaufleute für Groß- und Außenhandelsmanagement angeboten. Angeboten werden folgende Kurse:

Kaufmann/Kauffrau für Groß- und Außenhandels- management (AO 2020) /Abschlussprüfung Teil 1

FGM04 vom 22.08. bis 23.08.2022 in 38889 Blankenburg
FGM05 vom 29.08. bis 30.08.2022 in 38640 Goslar
FGM06 vom 30.08. bis 31.08.2022 in 38640 Goslar

Kaufmann/Kauffrau im Groß- und Außenhandel (AO 2006)

FG09 vom 10.10. bis 14.10.2022 in 38889 Blankenburg
FG10 vom 17.10. bis 21.10.2022 in 38640 Goslar
FG11 vom 17.10. bis 21.10.2022 in 38640 Goslar

Fachkraft für Lagerlogistik

FKL03 vom 10.10. bis 14.10.2022 in 38640 Goslar

Fachlagerist

FL02 vom 10.10. bis 12.10.2022 in 38640 Goslar

Nähere Informationen können dem DAHD-Newsletter 1/2022 entnommen werden. (Al.)

Außenwirtschaft/Zoll
01.06.2022
Ukraine-Krise – BGA-Information „Russland-Ukraine-Update“ – Neuer Stand 31. Mai 2022

Der BGA hat die Übersicht der Maßnahmen aktualisiert, welche sich durch die Verabschiedung des 6. Sanktionspaket ergeben hatten. Weiterhin enthält diese eine Reihe von Gegensanktionen Russlands, die in dem Update zusammengefasst wurden.


23.05.2022
Ukraine-Krise - Konsolidierte Liste der Finanzsanktionen

Über die Sanktionen insbesondere der EU im Zusammenhang mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wird regelmäßig vor allem mittels der BGA-Informationen "Russland-Ukraine Update" berichtet (s. letztmalig Nachricht vom 11.05.2022).

Nun hat die EU-Kommission eine aktuelle konsolidierte Zusammenfassung der Finanzsanktionen mit Stand 18.05.2022 veröffentlicht. Diese umfasst u.a. die natürlichen und juristischen Personen, die von den aktuellen Sanktionen bezüglich des Krieges in der Ukraine betroffen sind. Ausdrücklich hinzuweisen ist jedoch auf dem Disclimer am Ende der Liste. (Al.)

Beobachtungen auf dem Chemiemarkt
01.06.2022
Ifo Institut – ifo Geschäftsklimaindex gestiegen (23. Mai 2022)

Das ifo Institut hat in seinem aktuellen Geschäftsklimaindex im Vergleich zu April eine Aufhellung der deutschen Wirtschaft im Mai auf 93,0 Punkte ausmachen können und informiert dazu wie folgt:

"Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich aufgehellt. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Mai auf 93,0 Punkte gestiegen, nach 91,9 Punkten (saisonbereinigt korrigiert) im April. Die Unternehmen waren vor allem merklich zufriedener mit den laufenden Geschäften. Die Erwartungen veränderten sich hingegen kaum, die Unternehmen blieben weiter skeptisch. Die deutsche Wirtschaft erweist sich trotz Inflationssorgen, Materialengpässen und Krieg in der Ukraine als robust. Anzeichen für eine Rezession sind derzeit nicht sichtbar.

Im Verarbeitenden Gewerbe legte der Index merklich zu. Die aktuelle Lage bewerteten die Unternehmen etwas besser. Auch die Erwartungen stiegen deutlich an. Die Firmen sind aber weiterhin spürbar skeptisch mit Blick auf die kommenden Monate. Die Nachfrage erhielt einen deutlichen Dämpfer und die Auftragseingänge schwächten sich ab.

Im Dienstleistungssektor hat sich das Geschäftsklima verbessert. Die Dienstleister waren merklich zufriedener mit den laufenden Geschäften. Ein größerer Anstieg des Lageindikators war zuletzt im Juni 2021 zu beobachten. Die Erwartungen fielen hingegen wieder pessimistischer aus. Insbesondere Transport- und Logistikunternehmen machten sich Sorgen.

Im Handel ist der Geschäftsklimaindikator nach zwei Rückgängen in Folge wieder gestiegen. Vor allem die Einschätzungen zur aktuellen Lage verbesserten sich. Auch die Erwartungen zeigten etwas nach oben, blieben aber deutlich pessimistisch.

Im Bauhauptgewerbe hat sich das Geschäftsklima nach dem Absturz im April wieder etwas erholt. Dies war auf eine Verbesserung der Erwartungen zurückzuführen. Ihre laufenden Geschäfte bewerteten sie etwas besser. Gleichwohl bleibt die Mehrheit der Unternehmen pessimistisch. Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts" (Quelle ifo) (MP)


01.06.2022
BDI Research Industriebericht Mai 2022

Der aktuelle BDI Industriebericht zu Industrieproduktion und Handel nach Branchen liegt vor.

Einleitende Zusammenfassung:

"Die Industrie rechnet mit einem Anstieg der Produktion im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland um zwei Prozent. Dies setzt allerdings voraus, dass sich die Lieferengpässe in der zweiten Jahreshälfte auflösen und Versorgungssicherheit bei Energie weiter gewährleistet ist.

Licht und Schatten herrscht im Verarbeitenden Gewerbe der Europäischen Union. Während im Pharmageschäft, in der Elektroindustrie und im europäischen Maschinenbau eine zweistellige Produktionsausweitung verbucht wird, erlebt der Fahrzeugbau das vierte Jahr in Folge ohne Produktionssteigerungen.

Im Jahr 2022 dürften die deutschen Warenexporte nach unseren Einschätzungen in realer Rechnung um insgesamt 2 ½ Prozent steigen. Im Januar war der BDI von vier Prozent ausgegangen. Durch die Null-Covid-Strategie der chinesischen Regierung geraten die Liefer- und Wertschöpfungsketten der deutschen Industrie unter Druck. Zusätzlich belasten die stark gestiegenen Preise nichtenergetische Rohstoffe und fossile Brennstoffe, die nur teilweise an die Abnehmer weitergegeben werden und sich immer mehr zu einem Wettbewerbsnachteil für Volkswirtschaften entwickeln.

Wir rechnen im Jahr 2022 mit einem Anstieg des Welthandels um fünf Prozent. Die Warenexporte aus den hochentwickelten Volkswirtschaften dürften dabei deutlich langsamer steigen als die aus den Schwellenländern." (Quelle BDI) (MP)

Chemikalienrecht und Arbeitsschutz
7.6.2022
Biozide – Finale Dokumente aus den CA-Meetings

Hinweisen möchten wir Sie auf finale Dokumente aus den CA-Meeting hinweisen, welche auf dem EU-CIRCABC-Server öffentlich verfügbar sind.

  1. Guidance note for BPF concept - rev.2
    Aktualisierte Leitlinie für Biozid-Produkt-Familien

  2. Renewal of "same biocidal product" authorisations.
    Mit diesem Dokument soll geklärt werden, ob und nach welchem Verfahren SBP (Same biocidal product) - Genehmigungen verlängert werden können.

  3. Mutual Recognition of same biocidal product authorisations.
    Mit diesem Dokument soll geklärt werden, ob Zulassungen für dieselben Biozid-Produkte in anderen Mitgliedstaaten anerkannt werden können.

  4. Use of trivial names in the label of biocidal products containing active substances with complex nomenclature.
    Ziel ist es, auf der Ebene der Biozid-Gesetzgebung Grundsätze für die Aufnahme gebräuchlicher Bezeichnungen auf dem Etikett von Biozid-Produkten für Wirkstoffe mit einer komplexen Bezeichnung von mehr als 100 Wörtern festzulegen.

  5. Clarifications on the scope of Regulation (EU) No 492/2014 on renewal of authorisations of biocidal products subject to mutual recognition.
    Enthält in Artikel 3 Klarstellungen zu "administrative change", "minor change" und "major change".

Es stehen weitere Dokumente zum Abruf auf dem oben genannten Server bereit. Die vorgenannten stammen aus dem Zeitraum Ende April/Mai 2022. (MP)


10.5.2022
CLP – Leitlinie zur harmonisierten Meldung gefährlicher Gemische – Version 5.0

Die ECHA hat Version 5.0 der Leitlinie zur harmonisierten Meldung gefährlicher Gemische auf ihrer Webseite veröffentlicht. Derzeit nur als englische Version verfügbar, wurden einige Klarstellungen und Anpassungen vorgenommen. Diese betreffen unter anderem:

- Klarstellungen in Abschnitt 3.1.1.1 und 4.2.5 - Verantwortlichkeiten und Optionen für Importeure und nicht-EU Lieferanten
- Klarstellungen in Abschnitt 3.1.1.2 und 4.2.4 - Verantwortlichkeiten und Optionen für Lohnhersteller

Wichtig, es wurden keine weiteren Vorgaben oder Verantwortlichkeiten aufgenommen.

Die weiteren Änderungen und Anpassungen finden Sie in der Übersicht der Versionsverwaltung der Leitlinie ab Seite 6. (MP)


30.05.2022
CLP – Gesamtübersicht der Änderungsverordnungen zum Anhang VI der CLP-Verordnung

Der REACH-CLP-Biozid-Helpdesk hat eine Gesamtübersicht der Änderungsverordnungen zum Anhang VI der CLP-Verordnung veröffentlicht. Diese sogenannten ATP (Anpassungen an den technischen Fortschritt) werden bekanntlich kontinuierlich fortgeschrieben und ergänzt. Die vorliegende Gesamtübersicht beginnt mit der 1. ATP (2009) und endet mit der aktuellen 18. ATP, welche am 23.05.2022 in Kraft getreten ist. Alle ATP sind innerhalb des Dokuments verlinkt. (MP)


01.06.2022
CLP – Berichtigung der Delegierten Verordnung vom 16. Feb. 2022 (18. ATP)

Mit Nachricht vom 4. Mai 2022 hatten wir Sie über die Veröffentlichung der 18. ATP im Amtsblatt der EU L 129 informiert. Als Datum wurde der 23. November 2023 zur Verbindlichen Anwendung genannt.

Mit der Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/692 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt,

welche im Amtsblatt der EU Nummer L 146 vom 25.05.2022 veröffentlicht wurde, wird nun ein Fehler korrigiert.

Seite 4, Artikel 2, zweiter Absatz:

Anstatt: "Sie gilt ab dem 23. November 2023." muss es heißen: "Sie gilt ab dem 1. Dezember 2023." (MP)


13.05.2022
REACH – Zusammenfassung der Sitzung des EU-REACH-Komitee vom 27./28. April

Auf seiner Online-Sitzung hat sich das EU-REACH Komitee zu den folgenden Stoffen, für die Anträge auf Autorisierung vorlagen, abgestimmt:

  • Natriumchromat
  • Chromtrioxid (Diverse Anträge)
  • 4-NPnEO (Diverse Anträge)

Des Weiteren informierte die Kommission über den Stand der Arbeiten an der "Restriction Roadmap", Mikroplastik und Blei in PVC und die Beendigung des Beschränkungsverfahrens für fünf Kobaltsalze. Die Kommission informierte über die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf Resorcinol als SVHC. Die Zusammenfassung der Sitzung, welche alle Informationen enthält, haben wir für Sie verlinkt. (MP)


01.06.2022
REACH – EU-Chemikalienstrategie – Europäische Auditstelle angekündigt

Die EU-Kommission hat auf der 44. Sitzung des CARACAL im März eine Studie (Final Draft), durchgeführt von Milieu (Consulting), über die Schaffung einer europäischen Audit-Kapazität zur Gewährleistung der Einhaltung und wirksamen nationalen Kontrolle und Durchsetzung der REACH-Verordnung, über Standards für nationale amtliche Kontroll- und Durchsetzungssysteme für die REACH-Verordnung und über die Ausweitung dieser Kapazität und dieser Standards auf CLP-, POP- und PIC-Verordnungen vorgelegt.

Die Studie enthält:

- Eine vergleichende Übersicht und eine Analyse der Kontrollsysteme in der EU
- Ein Assessment der verschiedenen Optionen zur Schaffung einer Auditstelle
- Eine Liste von Kriterien/Standards für Kontrollsysteme in Mitgliedsstaaten
- Eine rechtliche Beschreibung der Möglichkeiten zur Implementierung eines Kontrollsystems in REACH

In den Anhängen finden Sie u.a. in

Anhang 1: Angaben zu den möglichen Optionen
Anhang 2: Schätzungen zu den Kosten

Den finalen Entwurf der Studie in englischer Sprache finden Sie hier. (MP)


02.06.2022
Kommunikation in der Lieferkette – CARACAL Dokument der 44. Sitzung aus März 2022

Die Kommunikation in der Lieferkette mittels (e-)Sicherheitsdatenblatt wurde durch die Kommission zuletzt als wichtiger Punkt im Rahmen der REACH Review Action 3 aufgenommen (siehe unsere RS-Notiz vom 30.11.2020). Danach ist diese aufgrund interner Ressourcen etwas in den Hintergrund gerückt. Nun hat die Kommission beim CARACAL Meeting im März 2022 ein Informationspapier zum aktuellen Stand vorgelegt und lädt die verantwortlichen nationalen Behörden ein, dieses zu kommentieren.

Die Kommission bringt erneut ihren Punkt zum Ausdruck, dass sich gezeigt habe, dass ohne eine zentral koordinierende Stelle (und da sieht sie die ECHA ins Spiel kommen), die Entwicklung eines harmonisierten elektronischen Austauschformates nicht entscheidend weiter vorankommt.

Sie schlägt als die nächsten sinnvollen Schritte die folgenden zwei Punkte vor:

- Papier vs. elektronischer Austausch von SDB - Artikel 31(8)

Hier kommt die Kommission zu dem Schluss, dass SDB heutzutage immer mittels Software erstellt werden und somit in aller Regel immer elektronisch vorliegen. Durch Änderung des Artikel 31(8) will man erreichen, dass keine SDB in Papierform versendet werden, vielmehr sollen diese als Datei elektronisch versandt werden.

- Entwicklung eines einheitlichen Formates zum elektronischen Austausch der Daten

Zum Austausch zwischen Lieferant und Empfänger soll ein einheitliches Format (z.B. auf Basis XML) entwickelt werden. Hierzu sind aber noch weitere Diskussionen nötig, vor allem wer dieses Format entwickelt und wie die ECHA entsprechend eingebunden werden kann.

Das CARACAL Papier CA/22/2022 finden Sie hier.

Wie anfangs erwähnt, hat die Kommission die entsprechenden Stellen in den Mitgliedsstaaten eingeladen, das Papier zu kommentieren. Hierzu beispielhaft ein Auszug aus der Rückmeldung der BAuA:

"Die BAuA schlägt ihrerseits grundsätzlich vor, dass ENES-Netzwerk wieder zu reaktivieren und zu nutzen. Des Weiteren stimmt sie zu, dass es sinnvoll ist, ein SDB in elektronischer Form zu versenden, gibt aber den Hinweis, dass vor allem KMU nicht über die Maße belastet werden, sondern es einfach gehalten und gestaltet werden soll. Zum Punkt Austauschformat plädiert die BAuA für die Nutzung oder zumindest Betrachtung bereits vorhandener Lösungen und nimmt auch hier erneut den Ball auf und weist auf die Tatsache hin, dass neben z.B. XML Formaten auch Formate in Word oder PDF koexistieren sollten."

Die umfängliche Antwort finden Sie hier. (MP)


07.06.2022
WGK – Umweltbundesamt stuft weitere Stoffe ein

Das UBA veröffentlicht weitere Einstufungen von Stoffen in Wassergefährdungsklassen. Die Einstufungsdetails sind auch über die Suche auf der Rigoletto-Website recherchierbar. Nutzen Sie den Link hinter der Kennnummer um weitere Details wie CAS-Nummer oder EG-Nummer einzusehen. Zeitraum der Suche 30.04. bis 30.05.2022. Die Liste finden Sie hier. (MP)

Finanzen und Steuern
17.5.2022
BGA Finanzen und Steuern – Aktuelles Rundschreiben

Vom BGA liegt uns das aktuelle Steuerrundschreiben 8/2022 vor. Es behandelt die nachfolgenden Themen:

  1. Viertes Corona-Steuerhilfegesetz
  2. Energiepreispauschale
  3. Neuregelung der Vollverzinsung
  4. Umsetzung der Grundsteuerreform
  5. Einlagenlösung bei Organschaften nach dem Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz
  6. Überarbeitung des Anwendungserlasses zu elektronischen Aufzeichnungssysteme
  7. Mitteilungspflichten bei Auslandsbeziehungen

Anlagen übersendet die VCH-Geschäftsstelle gerne auf Anfrage. (MP)


30.5.2022
BGA Finanzen und Steuern – Aktuelles Rundschreiben

Vom BGA liegt uns das aktuelle Steuerrundschreiben 9/2022 vor. Es behandelt die nachfolgenden Themen:

1. Ergebnisse der Steuerschätzung von Mai 2022
2. Steuerentlastungsgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet
3. Energiepreispauschale mit Steuerentlastungsgesetz beschlossen
4. Bundestag verabschiedet Viertes Corona-Steuerhilfegesetz
5. Energiesteuersenkungsgesetz verabschiedet
6. Gesetz zur Vollverzinsung verabschiedet
7. Sanktionsdurchsetzungsgesetz verabschiedet
8. Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen

Anlagen übersendet die VCH-Geschäftsstelle gerne auf Anfrage. (MP)

Gefahrgut
30.05.2022
Luftverkehr – LBA aktualisiert seine Übersicht der Gefahrgut-Schulungsanbieter

Hinweisen möchten wir Sie auf die aktuelle Übersicht (mit Stand 12. Mai 2022) des Luftfahrt-Bundesamt (LBA) zu Schulungsanbietern gemäß ICAO T.I. Die Übersicht, in Form einer Excel-Datei, bietet neben den allgemeinen Informationen auch eine Übersicht der Personalkategorie die geschult werden kann und in den Fußnoten inkludiert weitere Informationen (z.B. Wiederholungsschulungen mittels e-Learning, Webinare).

Die Übersicht enthält keine Schulungsunternehmen, die eine auf ihr Unternehmen beschränkte Zulassung haben. Insgesamt sind 92 Unternehmen enthalten. (MP)


1.06.2022
Ausschreibung des Innovationspreises GEFAHR/GUT 2023

Es ist wieder so weit: Die Redaktion fokus GEFAHR/GUT hat die Bewerbungsphase für den Innovationspreis GEFAHR/GUT 2023 gestartet. Alle interessierten Unternehmen haben nun bis zum 31. Oktober 2022 Zeit, ihre Kurzbewerbung bei der Redaktion einzureichen.

Gesucht wird wie in jedem Jahr eine innovative technische oder logistische Lösung, die zur Erhöhung der Sicherheit beim Gefahrguthandling beiträgt. Voraussetzung für eine Bewerbung ist, dass die Lösung bereits in die Praxis umgesetzt wurde oder zumindest kurz vor der Einführung steht. Bewerben können sich alle Unternehmen, bei denen ein Bezug zum Gefahrgutsektor gegeben ist, also Logistikdienstleister, Hersteller und Händler entsprechender Produkte, Berater, Anwender und andere.

Der erste Schritt ist für jeden Teilnehmer denkbar einfach: Die Bewerbung - am besten über das Online-Formular, aber auch als Fax, per Mail oder PDF - sollte die Lösung auf nur einer DIN A4-Seite in Stichpunkten beschreiben (siehe Ausschreibung im Anhang). Gemeinsam mit dem Fachbeirat (dem u.a. auch der VCH angehört) unserer Zeitschrift wählt die Redaktion aus allen bis 31. Oktober 2022 eingegangenen Kurzbewerbungen die aussichtsreichsten Lösungen aus und bittet diese Firmen dann um eine ausführliche Bewerbung, die bis Ende Januar 2023 einzureichen ist.

Der Preisträger wird im Anschluss ermittelt, vom Fachbeirat der Redaktion, einer unabhängigen Jury, die aus 14 Experten aller Bereiche des Gefahrguthandlings wie Chemie, Transport und Logistik, Ausbildung, Beratung, Handel, Verbände und Behörden besteht. Die Verleihung findet voraussichtlich am Abend des 15. Mai 2023 auf den 33. Münchner Gefahrguttagen statt.

Hier finden Sie die detaillierte Ausschreibung sowie das Formular für die Kurzbewerbung. Dort kann man sich auch online bewerben. Alle Meldungen und Reportagen über die Preisträger und Verleihungen der letzten Jahre können darüber hinaus auf unserer Homepage, Suchbegriff "Innovationspreis" oder direkt hier nachgelesen werden. Sollten weitere Fragen auftreten, können Sie sich selbstverständlich jederzeit an mich wenden. (MP)

Konjunktur und Wirtschaftspolitik
12.5.2022
BGA Konjunkturbarometer Großhandel – Mai 2022

Einmal im Monat berichtet der BGA in seinem "Konjunkturbarometer" über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven im Großhandel. Das Konjunkturbarometer bietet umfangreiches Zahlenmaterial, anschauliche Grafiken und wichtige Daten insbesondere zu Umsätzen, Auftragslage, Preisen und Beschäftigung.

Aktuell liegt die Mai 2022 Ausgabe vor, welche wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen.

"Durch den anhaltenden Ukraine-Krieg wird das wirtschaftliche Wachstum weiterhin und deutlich gedämpft. In den jüngst vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden (DESTATIS) veröffentlichten Großhandelsumsätze spiegeln sich die Folgen des Angriffskriegs Russlands allerdings noch nicht wider. Die Umsätze stiegen im Februar 2022 nominal um 20,5 Prozent und real um 4,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damit folgt die Entwicklung dem anhaltenden Aufwärtstrend im Rahmen der Erholung der Corona-Pandemie. Der BGA geht davon aus, dass sich die weitere wirtschaftliche Entwicklung verlangsamen und der Ukraine-Krieg den Anstieg der Großhandelsumsätze abbremsen wird.

Im Produktionsverbindungshandel und im Konsumgütergroßhandel zeichnen sich ähnliche Entwicklungen ab. Im Produktionsverbindungshandel stiegen die Umsätze im Februar 2022 nominal um 28,8 Prozent und real um 5,5 Prozent. Außerordentlich stark bleibt der sonstige Großhandel, der u. a. den Großhandel mit Rohstoffen, Halb- und Fertigwaren umfasst. Im Konsumgütergroßhandel stiegen die Umsätze im Februar 2022 nominal um 10,7 Prozent und real um 3,4 Prozent. Damit nimmt der Anstieg zwar ab, ist jedoch weiterhin deutlich positiv. Der Handel mit Lebensmitteln und Getränken bleibt weiterhin stark. Hier zeigen sich Umsatzanstiege von nominal 12,3 Prozent und real 3,4 Prozent im Februar." (Quelle BGA Mai 2022) (MP)

Kreislaufwirtschaft
20.05.2022
Änderung abfallrechtlicher Verordnungen - elektronischer Nachweis Entsorgungsfachbetrieb

Im Bundesgesetzblatt vom 5. Mai 2022 wurde die

Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen vom 28. April 2022

verkündet.

Mit der VO ergibt sich insbesondere eine Änderung (Gesetz Seite 720) bei der Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (AbfAEV): Über die Neufassung von § 13 (Mitführungspflicht) entfällt künftig bei einem zertifizierten Entsorgungsfachbetrieb (dann Ausnahme Erlaubnispflicht gem. § 54 KrWG) die Pflicht zur Mitführung einer Kopie des gültigen Zertifikates. Entsorgungsfachbetriebe können das gültige Zertifikat künftig auch in elektronischer From mitführen und in dieser Form im Fall einer Kontrolle o.ä. vorlegen. Damit erfolgt eine Anpassung an das seit 2018 betriebene elektronische Entsorgungsfachbetrieberegister, über das das jeweilige Zertifikat auch elektronisch zur Verfügung steht. Unverändert bleibt die Anzeigepflicht nach § 53 I 1 KrWG. Nur im Sinne einer Klarstellung gedacht ist die Ergänzung von § 13 II 1 AbfAEV wonach künftig im Fall einer Erlaubnispflichtigkeit eine Mitführungsplicht auch im Fall einer Beförderung nicht gefährlicher Abfälle besteht. Die Änderungen treten (Art. 7) nach 24 Monaten in Kraft.

Bei der Gewerbeabfallverordnung kommt es zu verschiedenen, lediglich redaktionellen Änderungen und Klarstellungen (Art. 3) und über Art. 4 zu Änderungen bei der AbfallbeauftragtenVO (neue Mengenschwelle bei Rücknahme nach ElektroG). Redaktionelle Änderungen ergeben sich schließlich auch noch bei der Nachweisverordnung und der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung. - Eine Begründung des Gesetzes steht unter diesem Link zur Verfügung. (Fr.)

Responsible Care - Qualitätsmanagement
VCH-Seminar "CO2-/Treibhausgas-Bilanzierung" am 17.8.22

Im Newsletter vom 3. Mai wurde über das erneute Angebot zum VCH-Seminar "CO2-/Treibhausgas-Bilanzierung für den Chemiehandel nach ISO 14064-1" in Zusammenarbeit mit dem Büro von Herrn Dr. Schlüter informiert. Zu Einzelheiten wird darauf Bezug genommen.
Nachdem sich nun für den ersten angebotenen Termin (1. Juni) keine ausreichende Resonanz ergeben hat, soll hier an den weiteren Termin (Präsenz) am Mittwoch, 17.8.22 (VCH, Köln) erinnert werden. Anmeldungen dazu werden weiterhin unter diesem Link gerne entgegengenommen (Fr.)

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