In Deutschland sollen Geflüchtete künftig eine sogenannte Bezahlkarte erhalten, mit der sie bestimmte staatliche Leistungen beziehen können. Was steckt dahinter und wie wird die Regelung in Thüringen umgesetzt?
Noch bevor es die Einigung von Bund und Ländern auf die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete gab, hatte der Landkreis Greiz diese schon in einem Pilotprojekt etabliert. Das Eichsfeld und andere Thüringer Landkreise und Gemeinden haben angekündigt ein eigenes Modell umzusetzen oder die Einführung zu prüfen.
Was soll mit Bezahlkarten statt Bargeld erreicht werden, welche Auswirkungen bringen diese mit sich für die Geflüchteten bzw. die Verwaltungen? Wird es gesetzliche Vorgaben für alle Länder bzw. Landkreise und Kommunen geben oder droht ein Flickenteppich, weil jede Kommune ein eigenes Modell bevorzugt?
In der Kommunalpolitischen Sprechstunde wird die Referentin einen Überblick über die bereits in Thüringen laufenden und geplanten Bezahlkarten, die Auswirkungen auf Geflüchtete geben sowie die Pläne der Landesregierung dazu vorstellen und eure Fragen beantworten.
Gern können konkrete Fragestellungen vorab an unsere Geschäftsstelle gerichtet werden.
Referentin: Katharina König-Preuss