Was ist uns Gerechtigkeit Wert? am 20.06.2017

Ein funktionierendes Rechtssystem ist für die Wirtschaft unerlässlich. So müssen wir uns nicht nur darauf verlassen können, dass wir die uns versprochenen Leistungen im Ernstfall auch gerichtlich durchsetzen können. Wir müssen uns auch darauf verlassen können, dass unsere vertraglichen Absprachen in der gesamten Bundesrepublik gleich beurteilt werden. Allgemein gesagt müssen wir uns darauf verlassen können das „Recht“ gesprochen wird. Und natürlich benötigen wir schnelle Entscheidungen und effiziente Verfahren.

Bekannt ist, dass der Staat in den vergangenen Jahren zunehmend auch im Justizwesen spart. Was wäre wenn ein Amtsrichter daher zeitlich nur eine Stunde für eine Angelegenheit aufwenden könnte – von der ersten Entgegennahme einer Akte bis zur Unterschrift unter einem Urteil? Was wäre wenn die Möglichkeit von Rechtsmitteln derart eingeschränkt wäre, dass nachweislich falsche Entscheidungen bestehen bleiben könnten? Was wäre, wenn eine Angelegenheit in Hamburg anders beurteilt würde als zum Beispiel in München? Oder ist der Konjunktiv heute schon Realität?

Herr Dr. Oberheim, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Frankfurt, beschäftigt sich seit Jahren mit den Auswirkungen finanzieller Einsparungen im Justizsystem und dessen Auswirkungen. Er wird mit uns einen kritischen Blick auf die entstandenen und entstehenden Auswirkungen werfen.